Der AStA ist ein gro­ßer Unbe­kann­ter an der FU. Kaum einer kennt seine Mit­glie­der und Ziele. Das ist para­dox: Denn der All­ge­meine Stu­die­ren­den­aus­schuss soll die Inter­es­sen der Stu­den­ten ver­tre­ten. Auf der Suche nach einem FU-Phantom.

von Lau­rence Thio

Das Kom­mando kommt von links: Fünf Stu­den­ten klop­fen an die Fens­ter des Henry-Ford-Baus, ver­su­chen ein Ban­ner auf­zu­hän­gen. Poli­zis­ten wer­fen die Stu­den­ten zu Boden und füh­ren sie ab. Empör­tes Gejohle: »Ihr seid nur gut bezahlte Hooligans!«

Ein ver­han­ge­ner Novem­ber­mor­gen, die Stu­den­ten­ver­tre­tung ver­an­stal­tet eine Demo zur Imma­tri­ku­la­ti­ons­feier mit Horst Köh­ler. Es ist eine der weni­gen Gele­gen­hei­ten den AStA der Freien Uni­ver­si­tät ken­nen zu ler­nen. Der AStA ist die Regie­rung der Stu­den­ten und wird jähr­lich vom Stu­die­ren­den­par­la­ment (Stupa) gewählt. Ver­gleich­bar ist das mit Bun­des­re­gie­rung und Par­la­ment – nur auf Uni­ver­si­täts­ebene. Die AStA-Koalition stützt sich auf eine abso­lute Mehr­heit. Dar­un­ter sind die Lis­ten der »Unab­hän­gi­gen Anti­fa­schis­ti­schen Lin­ken«, »Lang­zeit­stu­dis gegen Stu­di­en­ge­büh­ren« und ein Groß­teil der Fach­schafts­in­itia­ti­ven (FSI). Die Wahl­be­tei­li­gung lag zuletzt bei 11,7 Prozent.

Zurück zum AStA-Protest: Ein Red­ner pran­gert den neo­li­be­ra­len Umbau der FU an. Die »Imma-Feier« wird kri­ti­siert. In die­sem Jahr konn­ten nur Erst­se­mes­ter teil­neh­men, die ihre Daten ein­schick­ten. Unge­fähr 60 Stu­den­ten haben sich vor dem Henry-Ford-Bau ver­sam­melt. Sie tra­gen dunkle Kapu­zen­pull­over, gefärbte Haare, Dre­ad­locks und Pier­cings. Die Demo gleicht einem folk­lo­ris­ti­schen Ritual aus »Volx­kü­che«, Fly­ern und anti­quier­ten »Deutsch­land muss sterben«-Gesängen.

AStA – Ein roter Streichelzoo?

»AStA?«, fragt Anna, Mathe­stu­den­tin, wenige Stun­den spä­ter in der Sil­ber­laube. »Ich weiß nicht, was das ist. Ich glaube es hat mit Stu­den­ten zu tun.« Geschichts­stu­dent Max glaubt, der AStA mache gute Sachen, »ist aber durch seine kämp­fe­ri­sche Art abschre­ckend«. Poli­tik­stu­dent Lukas rea­giert belus­tigt: »Das ist doch die­ser rote Strei­chel­zoo mit den lin­ken Spin­nern, oder?«

Unwis­sen und Skep­sis schlägt der Stu­den­ten­ver­tre­tung auf dem Cam­pus ent­ge­gen. Auf sei­ner Inter­net­prä­senz schreibt der AStA, er regle »die lau­fen­den Geschäfte der Stu­den­ten­schaft«. Dafür hat er 13 ver­schie­dene Refe­rate, unter ande­rem Kultur-, AusländerInnen-, Frauen-, und Sozi­al­re­fe­rat. Der AStA bie­tet kos­ten­lose Bera­tun­gen zu Bafög, Fach­wech­sel und Rechts­fra­gen an. Jähr­lich ver­fügt er über ein Bud­get von unge­fähr 700 000 Euro, jeder Stu­dent zahlt 15 Euro pro Jahr über den Semes­ter­bei­trag. Wo das Geld genau bleibt, weiß jedoch kei­ner so recht. Nicht ein­mal alle AStA-Referenten. Die Öffent­lich­keits­ar­beit des Stu­die­ren­den­aus­schuss ist karg, die Web­site wird sel­ten aktua­li­siert. Namen, geschweige denn Fotos, der Refe­ren­ten sind nicht ein­seh­bar. Der AStA ist ein Phan­tom. Das Haus­ma­ga­zin »Out of Dah­lem« erscheint unre­gel­mä­ßig, Pres­se­an­fra­gen – auch die von FURIOS – wur­den teil­weise igno­riert oder abge­lehnt. Zwei AStA-Referenten demen­tier­ten nach Inter­views ihre Aus­sa­gen. Auf die Frage: »Wer seid ihr?« konnte und wollte der AStA offen­bar nicht antworten.

»Wir for­dern eine kon­se­quente Umset­zung von demo­kra­ti­schen Stan­dards«, sagt Johan­nes Gamer von der Juso-Hochschulgruppe. Die Oppo­si­tion aus Jusos, Libe­ra­ler Hoch­schul­gruppe, Grü­ner Hoch­schul­gruppe und der Lin­ken bemän­gelt seit Jah­ren feh­lende Trans­pa­renz. »Der AStA ist dem Stupa Rechen­schaft schul­dig, doch wir kön­nen uns kei­nen Ein­blick ver­schaf­fen«, sagt Cars­ten Hoff­mann von den Grü­nen. Beson­ders gilt das für die Finan­zen: Ein Haus­halts­aus­schuss, der kon­trol­lie­ren könnte, exis­tiert.  Aber »der hat noch nie getagt«, gibt ein AStA-Mitglied zu, das unge­nannt blei­ben möchte. Eva Frie­sin­ger, Mit­ar­bei­te­rin im AStA-Finanzreferat, stellt klar: »Der Ber­li­ner Rech­nungs­hof, die Uni­ver­si­tät und ein exter­ner Haus­halt­s­prü­fer kon­trol­lie­ren unse­ren Haus­halt regel­mä­ßig. Der Haus­halts­plan wird zudem jedes Jahr dem Stupa zur Beschluss­fas­sung vorgelegt.«

Der 5-Minuten Haushalt

Da sit­zen sie, im Block und in den ers­ten Rei­hen: die AStA-Verbündeten. Mitte Novem­ber fin­det die 27. Stupa-Sitzung statt. Im hin­te­ren Drit­tel des Raums sit­zen die Jusos, ganz hin­ten haben sich die Libe­ra­len ver­schanzt. Wer ist gegen den Haus­halts­plan? Die  Oppo­si­tion hebt die Arme, doch gegen die Drei­vier­tel­mehr­heit der AStA-Koalition ist sie macht­los. Die Abstim­mung braucht ledig­lich fünf Minu­ten. Bei­fäl­lige Tisch­klop­fe­rei folgt. Die längste Zeit wird über ein Ver­bot von Thor-Steinar-Kleidung in stu­den­ti­schen Räu­men an der FU dis­ku­tiert. Wer denn an der FU mit Nazi­kla­mot­ten her­um­läuft? Bis­her wurde ein Hand­wer­ker in der AStA-Villa entdeckt.

Gamer von den Jusos fasst seine Kri­tik zusam­men: »Der Haus­halts­aus­schuss ist mit Mit­glie­dern der Koali­tion besetzt  – kein ein­zi­ges Oppo­si­ti­ons­mit­glied ist dabei«. Hinzu kommt ein »all­ge­mei­ner Deckungs­ver­merk«, durch die­sen kön­nen alle Pos­ten im Haus­halt nach­träg­lich mit­ein­an­der ver­tauscht wer­den. »Unter einer Prü­fung stelle ich mir etwas ande­res vor.« Es gibt die wil­des­ten Spe­ku­la­tio­nen dar­über, wohin die Gel­der flie­ßen. Eine Mut­ma­ßung ist, dass linke anti­fa­schis­ti­sche Pro­jekte in Kreuz­berg finan­ziert wer­den. Flüge von Refe­ren­ten in den Irak zum Auf­bau eines Stu­den­ten­par­la­ments sowie Tele­fon­rech­nun­gen von 4 000 Euro näh­ren wei­tere Ver­däch­ti­gun­gen. Nadja von der FSI Bio-Chemie, kri­ti­siert den Umgang mit dem Stupa: »Die Koali­tion stöhnt bei unse­ren Anträ­gen laut oder lacht uns sogar aus.« Georg Frankl von der Lin­ken ergänzt: »Wir wer­den mit unglaub­li­cher Arro­ganz abgefertigt.«

Hoch­schul­po­li­tik ist Elitenpolitik?

Ver­ste­hen lässt sich die Stu­den­ten­ver­tre­tung viel­leicht nur, wenn man drei Dinge berück­sich­tigt: Ers­tens, der AStA ist in sich gespal­ten. Die meis­ten Mit­glie­der stam­men poli­tisch aus dem lin­ken Spek­trum, doch die Unter­schiede und Wider­sprü­che sind groß. Zwei­tens, der AStA ist basis­de­mo­kra­tisch orga­ni­siert: Mit­glie­der der Fach­schafts­in­itia­ti­ven (FSIs) und der Stu­den­ten­ver­tre­tung sind gleich­be­rech­tigt. Der AStA sieht sich nicht als Ver­tre­tung der Stu­den­ten, er lehnt das Reprä­sen­ta­ti­ons­prin­zip ab. Des­halb gibt es nur for­mell einen Vor­sit­zen­den und keine Namen auf der Web­site. Phil­ipp Kar­staed von der Libe­ra­len sieht auch eine »Angst vor Kri­tik an Ein­zel­per­so­nen.« Wenn alle ver­ant­wort­lich sind, ist es letzt­lich nie­mand. Ein drit­ter Punkt, der erklärt, wes­halb der AStA fernab der meis­ten Stu­den­ten ist, liegt in der Ver­gan­gen­heit:
Es ist das Jahr 2005. Der FU-AStA sitzt auf der Ankla­ge­bank. Sein Ver­ge­hen: Er hat sich all­ge­mein­po­li­tisch geäu­ßert. Auf sei­ner Web­site wurde ein Link zu einer Demo gegen die Agenda 2010 ent­deckt. Laut Gesetz darf die Stu­den­ten­ver­tre­tung sich nur hoch­schul­be­zo­gen äußern. Der AStA wird zu 15 000 Euro Strafe ver­ur­teilt. Ver­stößt er ein wei­te­res Mal dage­gen, kön­nen Ord­nungs­gel­der bis zu 250 000 Euro gel­tend gemacht wer­den. »Seit­dem sind sie para­noid. Bege­ben sich immer stär­ker in die Iso­la­tion!«, erklärt Ste­fan. Der Stu­die­ren­den­aus­schuss wurde zum Phan­tom. Ste­fan ist AStA-Insider. Damit das so blei­ben kann, hat Ste­fan in Wirk­lich­keit einen ande­ren Namen. Das Urteil hat sie schwer getrof­fen, dem Selbst­ver­ständ­nis nach war der »AStA immer ein Gre­mium, das all­ge­mein Poli­tik macht.« Es gäbe viele in der Stu­den­ten­ver­tre­tung, die Hoch­schul­po­li­tik als Eli­ten­po­li­tik sähen: Poli­tik für die obe­ren zehn Pro­zent der Gesell­schaft. »Das wird abge­lehnt und folg­lich auch nur in gerin­gem Maße betrie­ben«, berich­tet Ste­fan. Momen­tan sitzt der Stu­die­ren­den­aus­schuss durch die breite Unter­stüt­zung der Fach­schafts­in­itia­ti­ven fest im Sat­tel. Ewig wird es so nicht wei­ter­ge­hen, die Zeit läuft gegen den AStA. Das Bewusst­sein dafür scheint der Gruppe noch zu feh­len. Es gibt Stu­den­ten im AStA und in den FSIs, die Wider­sprü­che, Intrans­pa­renz und Ver­stöße gegen die eige­nen Ideale sehen. Doch sie hal­ten still, weil es im Prin­zip um eine gute Sache geht. Ste­fan dia­gnos­ti­ziert: »Frü­her oder spä­ter wird es durch prag­ma­ti­schere Bachelor/Master-Studenten in den FSIs einen Men­ta­li­täts­wech­sel geben – und dann bricht mög­li­cher­weise die Koali­tion!« Wer dann Phan­tom­schmer­zen hat, wird sich zeigen.