Blaues Auge oder Sie­ger­pose? Im Rin­gen um die Sitze im Stu­die­ren­den­par­la­ment geht es zur Sache. Kann der AStA seine Vor­macht­stel­lung behaup­ten? Eine Macht­ver­schie­bung scheint möglich.

Wer­den die Macht­ver­hält­nisse an der FU renoviert?

Text: Jonas Breng, Illus­tra­tion: Michi Schneider

Eigent­lich ist es immer das­selbe mit dem StuPa-Ritual. Da tref­fen sich immer im Januar unmit­tel­bar nach den Ferien und somit im Hin­ter­hof der uni­ver­si­tä­ren Auf­merk­sam­keit ein Zehn­tel der Stu­den­ten und wäh­len ganz neben­bei die Ver­tre­tung der gesam­ten Stu­den­ten­schaft. Wenn alles vor­bei ist, hat sich sel­ten was getan und meis­tens gar nichts ver­än­dert. Jetzt könnte es anders kommen.

58 Lis­ten, 60 Sitze. Mit einer Betei­li­gung wie seit 5 Jah­ren nicht mehr geht die dies­jäh­rige Wahl zum StuPa ins Ren­nen um die Gunst der Stu­den­ten. Das bunte Kabi­nett an Bewer­bern zeigt in die­sem Jahr gerade auf Sei­ten der Oppo­si­tion viel Neues. Neben dem oppo­si­tio­nel­len Stamm­per­so­nal beste­hend aus den Grü­nen, der Libe­ra­len Hoch­schul­gruppe, den Jusos , dem SDS sowie der FSI Bio­che­mie und der AFS Bio­in­for­ma­tik, die bereits im StuPa sit­zen, drän­gen neue Lis­ten auf die Bild­flä­che, die das Kräf­te­ver­hält­nis durch­ein­an­der­wir­beln könn­ten. Neu wären da etwa der CDU-nahe Ring Christlich-Demokratischer Stu­den­ten (RCDS), der 2009 an der FU wie­der­be­lebt wurde. Einige wei­tere neue Lis­ten schi­cken Sti­pen­dia­ten der Konrad-Adenauer-Stiftung als Spit­zen­kan­di­da­ten ins Ren­nen, so die Liste „SNE – Stu­di­en­be­din­gun­gen und Nach­hal­ti­ger Erfolg“ und die Liste „Mensa 1“. Neben die­sen eher kon­ser­va­ti­ven Neu­lin­gen fin­den sich aber auch links­li­be­rale bis unpo­li­ti­sche, wie die „Win­kies“, die aus Rechts­wis­sen­schaft­lern und Mathe­ma­ti­kern beste­hen. Zudem stel­len wei­tere FSI in die­sem Jahr eine Liste, so die Archäologen.

Zwerge im Vorteil

Das Wahl­sys­tem macht‘s mög­lich: Durch das Feh­len einer Prozent-Hürde haben auch Lis­ten mit sehr klei­ner Stim­men­zahl eine reale Chance auf einen Sitz. Letz­tes Jahr genüg­ten bereits 29 Stim­men um einen Kan­di­da­ten ins StuPa zu schi­cken. Das Ver­hält­nis scheint pro­ble­ma­tisch. Das erste Man­dat ist rela­tiv leicht zu bekom­men, jedes wei­tere erfor­dert pro­por­tio­nal weit­aus mehr Stim­men. Wäh­rend die Revo­lu­tio­näre Liste mit 29 Stim­men ein Man­dat bekam, konn­ten die Jusos zwar acht­mal so viele Stim­men holen, erhiel­ten aber nur drei Man­date mehr.

Dem AStA, selbst ein Puz­zle aus meh­re­ren Fach­schafts­in­itia­ti­ven und vie­len klei­nen Lis­ten kam dies stets zu Gute. Denn wer am Ende mit wem gemein­same Sache machte, blieb geheim. Bei den Wah­len 2009 ver­öf­fent­lichte FURIOS erst­mals eine „Liste der Lis­ten“, aus der die AStA-tragenden Lis­ten her­vor­gin­gen (in Kürze fin­det ihr hier auch eine „Liste der Lis­ten 2010“). Doch die­ses Jahr könnte sich was ver­än­dern. Denn die Zahl AStA-kritischer Kan­di­da­ten ist stark gestie­gen. Kön­nen sie das Macht-Fundament des AStAs zum Brö­ckeln bringen?

Schwer wird es wer­den. Denn die Oppo­si­tion ist so viel­fäl­tig wie unei­nig. Solange sich ideo­lo­gi­sche Unter­schiede nicht über­win­den las­sen und die Bereit­schaft zur Zusam­men­ar­beit nicht wächst, bleibt es bei umstürz­le­ri­schen Träu­me­reien. Statt einer Stimme singt näm­lich ein gan­zer Chor von Oppo­si­tio­nel­len. Alle in unter­schied­li­chen Stimmlagen.

Züng­lein an der Waage

Die Rolle des Wort­füh­rers hat der AStA aber ohne­hin vor­erst ein­ge­büßt. Nicht nur beim Bil­dungs­streik stan­den andere in der ers­ten Reihe. Auch Kam­pa­gnen wie “Not my pre­si­dent“ waren die Zieh­kin­der ande­rer stu­den­ti­scher Strö­mun­gen. Sie könn­ten jetzt zu Schlüs­sel­fi­gu­ren werden.

Die Rolle der „Not my pre­si­dent“ — Liste um Mat­thias Bar­telt wird ent­schei­dend sein. Ihr Rück­halt ist als stark ein­zu­schät­zen und eine Koali­tion mit dem AStA unwahr­schein­lich. Neuer Treib­stoff für die Wechsel-Spekulationen.
Doch fest steht: Bei gerin­ger Wahl­be­tei­li­gung ist der AStA nicht in Gefahr. Tra­di­tio­nell ver­steht er es seine Leute an die Wahl­ur­nen zu locken. Aber auch wenn es kein Erd­be­ben wird, eine Erschüt­te­rung ist mög­lich. Also: Helme auf und wäh­len gehen.

Kor­rek­tur der Redaktion:

Es sind nur 53 Lis­ten, die zur Wahl antre­ten. Denn 5 Lis­ten, (Frie­dens­dia­log, Win­kies, Mensa I, Studierende&Beschäftigte – zusam­men strei­ken, und die FSI JFK) wur­den aus for­mel­len Grün­den nicht zuge­las­sen. FURIOS war das bekannt. Lei­der gab es ein Ver­se­hen beim Redi­gat. Wir bit­ten den Feh­ler zu entschuldigen.