Über 50 Listen treten dieses Jahr zur Wahl des Studierendenparlaments an. Wegen des verwendeten Wahlsystems können viele kleine Listen auf einen Sitz hoffen.
Text: Max Krause, Illustration: Christoph Witt
Wie ergattert man einen Sitz im Studierendenparlament? Man gründe eine Liste und überrede vier Freunde dazu, sich auf ihr einzutragen. Man bringe 25 weitere Kommilitonen dazu, für die eigene Liste zu stimmen. Kein besonders schwieriger Wahlkampf.
2009 zog die Revolutionäre Liste in das StuPa ein: Mit 29 Stimmen, was 0,8% aller abgegebenen entspricht. Jetzt ist sie dort mit einem von sechzig Sitzen vertreten. Die Liste der Grünen Hochschulgruppe erhielt hingegen zehn Mal so viele Stimmen – aber nur fünf Mandate.
Verzerrungen durch Nachkommastellen
Diese Verzerrung ist auf das verwendete Wahlsystem zurückzuführen. Es sorgt dafür, dass der erste Sitz für eine Liste recht einfach zu erreichen ist, für jeden weiteren aber ungleich mehr Stimmen erforderlich sind. Dieses System heißt Hare-Niemeyer-Verfahren, nach einem englischen Rechtsanwalt und einem deutschen Mathematiker, und wurde bis 2005 auch bei den Bundestagswahlen eingesetzt. Wenn viele Sitze zu vergeben sind und nur große Parteien antreten, bleiben die Verzerrungen, die bei diesem Verfahren entstehen, klein. Beides ist jedoch bei den StuPa-Wahlen nicht der Fall.
Beim Hare-Niemeyer-Verfahren werden die Stimmanteile der einzelnen Parteien auf die Anzahl der zu vergebenden Sitze umgerechnet. So erhielt die Grüne Hochschulgruppe 2009 8,4% der Stimmen. Idealerweise stünden ihr damit 5,03 Sitze zu. Die Revolutionäre Liste kam auf 0,47 Sitze. Alle Zahlen werden zunächst auf ganze Sitze abgerundet, und diese den Listen zugesprochen. Die zwangsläufig übrig bleibenden Sitze gehen nacheinander an die Listen mit den größten Nachkommastellen. Um ein Mandat mehr als die Revolutionäre Liste zu bekommen, hätte eine andere Liste also Anspruch auf mindestens 1,47 Sitze haben müssen. Das entspricht mehr als der dreifachen Menge an Stimmen.
Ein angemessenes Verfahren?
Es gibt kein System zur Verteilung von Sitzen, das die tatsächlichen Stimmverhältnisse ideal widerspiegelt. Je weniger Sitze zu verteilen sind, desto größer müssen zwangsläufig die Abweichungen werden. Doch es stellt sich die Frage, ob ein Verfahren angemessen ist, das es Listen ermöglicht ins Parlament einzuziehen, obwohl sie von weniger als einem Tausendstel aller FU-Studierenden gewählt wurden. Das öffnet Tor und Tür für die so genannten Tarnlisten, die nur gegründet werden, um eine bestimmte Einzelperson ins StuPa zu bringen.
Diesem Problem ließe sich mit verschiedenen Möglichkeiten begegnen, ohne das bisherige Verfahren direkt abzuschaffen. So würde bereits die Einführung einer 1– oder 1,5-Prozent-Hürde dafür sorgen, dass die im Parlament vertretenen Listen ein Mindestmaß an Legitimation besitzen.
