Viel Lärm um nichts

Alle zur StuPa-Wahl antre­ten­den Lis­ten und alle inter­es­sier­ten Stu­die­ren­den bei einer Podi­ums­dis­kus­sion im Hör­saal 1a: Das war der Plan. Was blieb, war eine publi­kums­arme Schlammschlacht.


Text und Foto: Max Krause

Die Beset­zer haben kräf­tig ange­packt und ihr Wohn­zim­mer, den Hör­saal 1A in der Sil­ber­laube, auf­ge­räumt. Nor­man von der Grü­nen Hoch­schul­gruppe hatte vor­ge­schla­gen, dort kurz vor der StuPa-Wahl eine öffent­li­che Dis­kus­sion zwi­schen den antre­ten­den Lis­ten zu orga­ni­sie­ren. Das sollte die ein­zel­nen Stand­punkte deut­li­cher machen, den Wahl­be­rech­tig­ten die Ent­schei­dung erleich­tern und mehr Trans­pa­renz in die Wahl bringen.

Tat­säch­lich waren von 54 Lis­ten immer­hin 25 mit je min­des­tens einem, oft auch meh­re­ren Mit­glie­dern ver­tre­ten, um sich den Fra­gen der FU-Studierenden zu stel­len. Von den Wahl­be­rech­tig­ten konnte man keine sol­che Erfolgs­quote berich­ten: Die eigent­li­chen Nutz­nie­ßer des Aus­tauschs waren nicht annä­hernd so zahl­reich erschie­nen wie erhofft, und so stellte sich die selt­same Situa­tion ein, dass bei­nahe genau so viele Kan­di­da­ten anwe­send waren wie Zuhörer.

Gra­ben­kämpfe

Schon wäh­rend der Vor­stel­lungs­runde wurde der tiefe Gra­ben zwi­schen den AStA-Listen und der Oppo­si­tion erkenn­bar. FSI-Listen bekann­ten sich zum „par­tei­un­ab­hän­gi­gen AStA“, wäh­rend die Mit­glie­der der par­tei­na­hen Lis­ten und andere Oppo­si­tio­nelle dem AStA man­gelnde Trans­pa­renz vor­war­fen. Der Kri­tik begeg­ne­ten einige Ver­tre­ter der FSIn sowie der Unab­hän­gi­gen Schwu­len Liste mit Hohn und Spott.

Damit waren die Fron­ten für die ver­blei­ben­den zwei Stun­den geklärt. Die meis­ten Lis­ten ver­such­ten vor allem, den jewei­li­gen poli­ti­schen Geg­ner mög­lichst scharf zu atta­ckie­ren. Die Oppo­si­ti­ons­lis­ten, vor allem SDS, Jusos und die Liste „Not my Pre­si­dent!“, war­fen dem AStA vor, die Arbeit des StuPa nicht ernst genug zu neh­men; die Ange­grif­fen ent­geg­ne­ten, sie fän­den das Kon­zept der Reprä­sen­ta­tion sowieso falsch. Warum sie sich dann über­haupt zur Wahl in ein reprä­sen­ta­ti­ves Gre­mium auf­stel­len lie­ßen, konn­ten sie lei­der nicht erklä­ren. Über­haupt erwies sich die Argu­men­ta­tion der AStA-Listen als wenig strin­gent: Erklär­ten sie einer­seits, das Ver­tre­tungs­sys­tem sei keine Demo­kra­tie in ihrem Sinne, scheu­ten sie sich ande­rer­seits nicht davor, ihre Ent­schei­dun­gen dadurch zu recht­fer­ti­gen, dass sie schließ­lich die Ver­tre­tung der Mehr­heit der Stu­die­ren­den und ihre Aktio­nen daher demo­kra­tisch legi­ti­miert seien.

Anti-Wahlkampf und Entspannung

Ab und zu ver­suchte das Publi­kum, die Dis­kus­sion vom „Anti-Wahlkampf“  auf andere The­men zu wei­ten, doch blie­ben diese Ver­su­che meist erfolg­los. So kam der Ver­tre­ter der SDS auf eine Frage zur Geschlech­ter­ge­rech­tig­keit auf Dis­kri­mi­nie­rung all­ge­mein zu spre­chen, und zog sofort wie­der gegen den AStA, der Stu­die­rende mit par­tei­po­li­ti­schem Enga­ge­ment dis­kri­mi­niere. Mei­nen sie wirk­lich, mit dem plum­pen Grund­satz „Haupt­sa­che, den AStA kri­ti­siert!“  neue Wäh­ler an die Urnen zu holen? Aber es waren ja gegen Ende auch kaum noch poten­zi­elle Wäh­ler da.

Ein wenig Ent­span­nung brachte die Schluss­runde, in der jede Liste noch ein­mal kurz ihr Ziel dar­stel­len konnte. Da durfte etwa die Ver­tre­te­rin der AStA-tragenden Liste Sem­tix fest­stel­len: „Erstaun­li­cher­weise schließe ich mich mei­ner Vor­red­ne­rin von der Libe­ra­len Hoch­schul­gruppe an.“ Leg­ten die Lis­ten ihre alten Freund-Feind-Vorstellungen ein­mal bei­seite, so wür­den sie viel­leicht fest­stel­len, dass die Unter­schiede zwi­schen ihnen nicht so groß und unüber­wind­bar sind, wie sie allen Glau­ben machen wollen.

12. Januar 2010, Politik, Wahlen 2010

1 Kommentar

  1. Hallo,
    als Teil­neh­mer an der Podi­ums­dis­kus­sion für die Liste Archäo­lo­gie (eine fach­nahe Liste, wel­che die der­zei­tige Poli­tik des Asta für abso­lut intrans­pa­rent hält) kann ich die Ein­schät­zung, dass es hier vor allen Din­gen um Gra­ben­kämpfe ging zwar bestä­ti­gen, fand es aber nicht so schlimm. Die Arbeit in der stu­den­ti­schen Selbst­ver­wal­tung wird nun ein­mal — selt­sa­mer Weise in zwei Lager geteilt, näm­lich die, „die regie­ren“ und dann „die ande­ren“… und ein Wahl­kampf ist bekann­ter­ma­ßen immer ein Kampf „der ande­ren“, gegen die­je­ni­gen, „die regie­ren“ auch dann, wenn es um The­men geht.
    Ich finde, in dem Arti­kel hätte man durch­aus auf die teils the­men­be­zo­ge­nen Posi­tio­nen der ein­zel­nen Grup­pie­run­gen ein­ge­hen kön­nen, ein­fach, weil das ein Resul­tat der Sit­zung war. Beide Sei­ten haben in einem öffent­li­chen Rah­men Stel­lung bezo­gen und die Argu­men­ta­tio­nen waren, für mei­nen Geschmack sogar ganz span­nend und haben zu min­des­tens mei­nen Mei­nungs­bil­dungs­pro­zess über Lis­ten an der FU beein­flusst. Bspw. das Thema der Intrans­pa­renz.
    Auf der einen Seite wurde aus dem Publi­kum der Vor­wurf erho­ben, dass das Sys­tem, wie die Ent­schei­dung über die Ver­wen­dung der stu­den­ti­schen Mit­tel von stat­ten geht, sehr intrans­pa­rent ist. Für mich bedeu­tet Intrans­pa­renz, dass ich nicht weiß
    a) Was für Ent­schei­dun­gen getrof­fen wor­den sind, weil ich es nir­gendwo nach­le­sen kann,
    b) Noch, dass ich weiß, wie die Ent­schei­dung getrof­fen wor­den ist, weil auch nir­gendwo steht, wer eigent­lich im Asta-Plenum die Ent­schei­dun­gen über die Finan­zen trifft – bzw. wer bei den ein­zel­nen Ent­schei­dun­gen mit­ge­wirkt hat.
    Dies ist fol­gen­der­ma­ßen von „den regie­ren­den“ beant­wor­tet wor­den:
    a) Was der Asta tut ist rech­tens, weil der Asta ja mehr­fach geprüft wird! (Was m.E. mit Trans­pa­renz gegen­über der Stu­die­ren­den­schaft wenig zu tun hat, son­dern nur etwas mit dem Fakt das die Mit­tel nach der Sat­zung der Stu­die­ren­den­schaft und den all­ge­mei­nen Haus­halt­be­stim­mun­gen des Lan­des Ber­lin nicht unrecht­mä­ßig ver­ge­ben wor­den sind)
    b) Einige FSI-Listen haben gemeint, dass sie den Asta nicht intrans­pa­rent fin­den, denn sie krie­gen ja alles Geld das sie wol­len. (Was hat das bitte mit Trans­pa­renz der Ent­schei­dungs­fin­dung zu tun??)
    Sprich, mei­ner Mei­nung nach sind die Lis­ten die regie­ren und die, die gerne dazu gehö­ren wür­den nicht auf die Frage ein­ge­gan­gen wäh­rend „die ande­ren“ alle durch die Reihe weg diese Intrans­pa­renz ange­pran­gert haben!
    Wei­ter­hin kam die Frage, warum so viele Leute gegen Partei-Listen sind? Die Ant­wort ließ nicht lange auf sich war­ten – die haben Stell­ver­tre­ter­struk­tu­ren die eine Basis­de­mo­kra­tie ver­hin­dern. Das zweite Argu­ment gegen Partei-Listen war, dass sie Teile der gro­ßen Par­teien seien und damit mit Schuld an den Dilem­mata der FU. Auf der ande­ren Seite begrün­den die regie­ren­den Lis­ten, dass was sie machen mit dem Satz „wir sind gewählt und haben die Mehr­heit und des­halb kön­nen wir das machen“. Aha, ist das nicht das Stellvertreterprinzip?

    In der Hoff­nung das die Wahl an die­sem Sys­tem was änder!
    Opti­mis­ti­sche Grüße,
    Tobias.

    Comment von Tobias — 13. Januar 2010, 13:38