Die Not-my-president Initiative hatte ihr Ziel erreicht. Jetzt ist aus ihr eine Stupa-Liste geworden. Begegnung mit einer Initiative, die die eigene Idee überdauert hat.
Wahl-Flyer der Not-My-President-Liste
Text: Hanno Haber und Christian Güse
Es gibt kein Entkommen. Sie sammelten Unterschriften, verteilten Flyer und standen sich die Füße in den Bauch. Am Ende jagten sie Lenzen indirekt vom Hof. Auftrag erfüllt, könnte man meinen. Doch die Initiative hat ihren eigenen Erfolg überlebt.
Und so ist das klaffendste Loch, das Lenzens halb-freiwilliger Abgang an der FU hinterlassen hat, wohl im Wahlprogramm der Liste „Not my President – Für eine demokratische FU“ zu finden. Die aus der gleichnamigen Unterschriftenaktion hervorgegangene Liste behilft sich jedoch, indem sie fleißig in dieselbe Kerbe haut wie die große AStA-Mehrheit: Auf Flyern und in der eigenen Zeitung werden Bachelor-Studiengänge, autoritäre Strukturen an der FU und mangelnde studentische Beteiligung an den Pranger gestellt. Damit endet die Einigkeit dann aber auch schon.
Denn im Kleingedruckten wird klar, dass die Liste auch mit dem AstA so ihre Probleme hat. Dass man sich bei der Unterschriftenaktion mangelhaft unterstützt fühlte ist nur der Anfang. Fehlende Transparenz und kaum Werbung für die autonomen Vollversammlungen. Not my President“ greift viele Vorwürfe auf, die man in den vergangenen Jahren auch von etablierten Oppositionsgruppen gehört hat. Nicht überraschend, denn auf der Liste sind vier Die Linke.SDS-Mitglieder, was bereits von anonymer Seite zu der Behauptung geführt hat „Not my President“ sei eine Tarnliste.
Die Vorwürfe sind allerdings falsch. Immerhin ist die Liste bereits seit November in anderer Form aktiv und hat laut eigenen Angaben über 2100 Unterschriften gegen Lenzen gesammelt. Zum Vergleich: Zur letztjährigen Wahl gingen etwa 3800 Studierende. Zudem gibt Not-my-president eine eigene Zeitung heraus, die pünktlich zur Wahl zum dritten Mal erscheint. Das ist dann doch mehr Aufwand als allgemein für Tarnlisten betrieben wird.
Darüber hinaus hat man sich dem Usus der Koalition, aus Angst vor rechtsradikalen Übergriffen keine Bilder zu veröffentlichen, nicht angeschlossen. Auf ihren schwarz-weißen Flyern sieht man sofort, mit wem man es zu tun hat. Sarah Walz und acht weitere Mitstreiter lächeln einem selbstbewusst von kleinen Fotos entgegen. Gemeinsam mit Mathias Bartelt war es dann auch Sarah Walz, die in der Podiumsdiskussion am Montag zu den aggressivsten, aber auch sachkundigsten AstA-Kritikern gehörte. Kein Wunder, denn bei ihr handelt es sich nicht um ein unbeschriebenes Blatt. Es kandidiert nämlich ein ehemaliges Mitglied einer AstA-nahen Liste. Eine Losgesagte also, mit beeindruckender Überlebensfähigkeit.
schön die darstellung von not my president übernommen. das nenn ich doch mal kritischen journalismus. dabei gab es mehr als genug kritik, sowohl an der kampagne, als auch an der ausnutzung diverser fsi´n und des bildungsstreiks für die stupa-wahl (die fleissig für die kampagne mitgearbeitet hatten aber von den plänen der hier erwähnten bartelt und walz eine stupa-liste die sich gegen die eigenen mitstreiter_innen wendet, daraus zu machen, nichts wussten…).
Comment von falko — 13. Januar 2010, 23:57
Naja, nicht alles ganz richtig. Unter anderem: Auf der Liste von NMP tritt eine Person an, die mal für den SDS kandidiert hat. Außerdem gibt es zwei Personen, die mal beim SDS aktiv waren, es aber nicht mehr sind. Nummer 4 gibt es schon gleich gar nicht.
@Falko: Die FSIn unterstützen ja in der Regel eher den AStA. Und diejenigen, die die Kampagne NMP praktisch unterstützt haben, haben auf einem der vielen !offenen! Treffen der Ini im Konsens entschieden, zur StuPa-Wahl anzutreten.
Comment von Katja — 14. Januar 2010, 0:22
Lieber Hanno,
lieber Christian,
was Sarah Walz betrifft: Sie war vorher auf der Liste »Hochschulpolitische Linke«. Zur heutigen Variante dieser Liste an dieser Stelle nichts. Die Liste war vorher jeden Falls dem bisherigen AStA nah bis tragend — auch, wenn diese Einteilung bei Weitem nicht die Bandbreite der Realität widerspiegelt.
Ich befand selbst mich nie auf einer »AStA-nahen« Liste, sondern habe mich von Beginn im Jahr 2008 an im StuPa gegen das pauschale Blockdenken gewandt.
Nicht zuletzt auch in Hinsicht darauf sollte die nicht hinreichende Zusammenfassung der StuPa-Listen-Podiumsdiskussion in Eurem anderen »Furios«-Artikel mithin noch ein Mal überdacht werden.
Schöne Grüße
Mathias Bartelt
Comment von Mathias Bartelt — 14. Januar 2010, 0:49
was ist das denn für ein artikel? krieg ich nächstes mal auch so einen werbeblock, wenn ich eine liste mache? in ›nem jahr halt dann…
@katja: eine menge menschen, die gerade mit dem fast schon paranoiden verhältnis von mathias bartelt (und zu gewissen teilen auch von sarah walz) gegenüber dem AStA nix anfangen können, haben diese initiative unterstützt und haben mitgeholfen sie bekannt zu machen. mit einer in diesem punkt so eindeutig ausgerichteten StuPa-liste wollten die meisten dieser menschen nie etwas zu tun haben. natürlich, sie hätten auf das treffen, bei dem beschlossen wurde, zur wahl anzutreten, gehen können — aber das machen nunmal die wenigsten ausserhalb des harten kerns, selbst wenn sie flyer oder unterschriftenlisten für euch verteilt haben.
Comment von heinz — 14. Januar 2010, 1:06
Lieber Mathias,
vielen Dank für deinen Hinweis. Ich habe Sarah Walz danach gefragt, und den Eindruck gewonnen, das die Liste auf der du warst AStA-nah war. Da dies wohl ein Mißverständnis war, bitte ich dies zu entschuldigen. Wir ändern das. Zu Katja: Diese Information habe ich der Seite von NmP entnommen; ich sehe allerdings jetzt, das der betreffende Artikel nicht mehr online steht. Wenn es sich dabei um eine Fehlinformation gehandelt hat werden wir aus dies zeitnah verändern.
Herzliche Grüße,
Hanno
Comment von Hanno — 14. Januar 2010, 1:12
step by step:
1) »Am Ende jagten sie Lenzen indirekt vom Hof.« bzw. »Lenzens halb-freiwilliger Abgang»
wer ernsthaft glaubt, dieter lenzen habe die fu verlassen, weil nmp ihn »indirekt vom hof« gejagt hätte, dem_der ist auch nicht mehr zu helfen. was um himmels willen verleitet dich zu dieser aussage?
2) »Immerhin ist die Liste bereits seit November in anderer Form aktiv und hat laut eigenen Angaben über 2100 Unterschriften gegen Lenzen gesammelt. Zum Vergleich: Zur letztjährigen Wahl gingen etwa 3800 Studierende.»
man kann auch äpfel mit birnen vergleichen. oder eine wochenlange unterschriftensammlung mit einer 3tägigen stupa-wahl.
3) »Darüber hinaus hat man sich dem Usus der Koalition, aus Angst vor rechtsradikalen Übergriffen keine Bilder zu veröffentlichen, nicht angeschlossen. Auf ihren schwarz-weißen Flyern sieht man sofort, mit wem man es zu tun hat. Sarah Walz und acht weitere Mitstreiter lächeln einem selbstbewusst von kleinen Fotos entgegen.»
schaut man z.b. mal auf den flyer der hochschulpolitischen linken liste, lächeln einen da auch die gesichter der kanditat_innen an. der_dem geneigten autor_in ist vielleicht nicht entgangen, daß diese liste der sog. koalition zuzurechnen ist.
4) »Gemeinsam mit Mathias Bartelt war es dann auch Sarah Walz, die in der Podiumsdiskussion am Montag zu den aggressivsten, aber auch sachkundigsten AstA-Kritikern gehörte.»
belege? das äußerte sich wie?
ach so, ich schließe mich heinz an und bitte im nächsten jahr auch um einen werbeartikel für die unabhängige schwule liste. nach 23 jahren stupa wäre das auch immerhin mal zeit…
Comment von Ronny — 14. Januar 2010, 4:04
Zumindest dem letzten Punkt schließe ich mich an: Es ist sehr schade, dass die Furios-Berichterstattung zu den Wahlen so spät begonnen hat. Vielleicht können Furios und das nächste StuPa sich ja mal zusammensetzen, um zu überlegen, wie die Flyer früher zu Furios kommen.
Comment von Thomas E. — 14. Januar 2010, 12:21
Siehe nun auch: http://notmypresident.de/index.php/stupawahl/91-anonymes-papier-an-der-fu-verbreitet-unwahrheiten-ueber-die-initiative-not-my-president.
Comment von Mathias Bartelt — 14. Januar 2010, 19:23
Da zeigt sich wieder einmal, daß gute alte Feindbilder nie vergehen: Wenn irgendwer irgendwas gegen NMP sagt/macht/tut/denkt, ist — wie sollte es anders sein — der AStA FU der Missetäter. Auf die (inhaltliche) Qualität o.g. Links will ich gar nicht eingehen, da eine Auseinandersetzung mit MBs wirrem Gequatsche nicht den Strom wert ist, den mein Computer dafür benötigen würde.
Comment von Ronny — 15. Januar 2010, 12:13
Hier ist ein Zitat aus dem Artikel, den Mathias oben genannt hat:
»Wer den AStA kritisiert und Veränderungsmöglichkeiten aufzeigt (wie z.B. hier: http://notmypresident.de/index.php/stupawahl/79-was-passiert-da-wirklich-fuer-die-demokratisierung-der-studentischen-politik) wird als Feindbild wahrgenommen und diffamiert. Fazit: Kritik am derzeitigen System ist nicht erwünscht und wird unterdrückt statt ernst genommen.«
Es ist an der Zeit an der FU auf studentischer Ebene das einzurichten, was auf universitärer Ebene bereits vom Bildungsstreik erkämpft wurde: ein Runder Tisch. Ganz nach dem Vorbild des bereits bestehenden Runden Tischs, sollte dieser öffentlich und offen für alle, mit gleichem Rede und Stimmrecht sein. Das bietet die Chance sich grundsätzlich und mit allen Interessierten/Beteiligten zu verständigen, wie die Studierendenschaft und ihre Organe (Studierendenparlament, AStA, Fachschaftsräte etc.) strukturiert sein und funktionieren sollen. Was dort erarbeitet wird, sollte dann im Studierendenparlament beschlossen und umgesetzt werden.
Comment von Sarah Walz — 16. Januar 2010, 12:50