Zur StuPa-Wahl sind in die­sem Jahr einige neue Lis­ten ange­tre­ten. Für den Wahl-Kampf hat das aber nur noch mehr ner­vende Gra­ben­kämpfe gebracht. Statt sich auf poli­ti­sche Inhalte zu kon­zen­trie­ren, spiel­ten die Lis­ten lie­ber „Hau-den-Lukas“. Ein Kom­men­tar von Nick Fla­mang und Mar­lene Göring.

Der Antritt der Pira­ten zur StuPa-Wahl klang viel­ver­spre­chend. Ihre Mut­ter­par­tei ist für krea­tive Aktio­nen und fri­schen Wind in der poli­ti­schen Pro­gram­ma­tik bekannt. Etwas, das auch die hoch­schul­po­li­ti­sche Land­schaft der FU bit­ter nötig hat. Sie krankt an der noto­risch nied­ri­gen Betei­li­gung der Stu­die­ren­den, die die Legi­ti­ma­tion der stu­den­ti­schen Ver­tre­ter in Frage stellt. Das liegt auch am ungüns­ti­gen Wahl­ter­min kurz nach den Ferien, der einen lang­fris­ti­gen, gut orga­ni­sier­ten Wahl­kampf fast unmög­lich macht. Woran viele aber auch gar kein Inter­esse haben. Das fängt beim stu­den­ti­schen Wahl­vor­stand an, der in die­sem Jahr nur 600 Exem­plare der Wahl­zei­tung dru­cken ließ.

Wahl­kampf von und für die Listen

Immer­hin kann man sagen, dass in die­sem Jahr Wahl­kampf so ambi­tio­niert wie schon lange nicht mehr betrie­ben wurde. Die Grüne Hoch­schul­gruppe hatte sogar zu einer Podi­ums­dis­kus­sion gela­den. Die Teil­neh­mer drif­te­ten dann aber wie­der nur in die übli­chen Schuld­zu­wei­sun­gen ab und bewie­sen, was lange klar war: Wahl­kampf wird von und für die Lis­ten gemacht. Ins­ge­samt ergab sich im Hör­saal 1 A ein bered­tes Bild des Listen-Kleinkriegs, der sonst auf den Blogs der Hoch­schul­grup­pen und FSIn für Unter­hal­tung sorgt. Die oppo­si­tio­nel­len Lis­ten betrei­ben am liebs­ten AStA-Bashing und holen dafür den alten Hut „Intrans­pa­renz“ her­vor. Es geht um Geld, jedes Jahr 700.000 Euro, des­sen Ver­tei­lung angeb­lich nicht nach­voll­zieh­bar ist. Dass die Summe bei den Leis­tun­gen des AStA und über 30.000 Stu­den­ten eigent­lich ein Klacks ist, kommt nie­man­dem in den Sinn. Nicht ein­mal den Ver­tei­di­gern. Lie­ber ver­steigt sich die Kan­di­da­tin der FSI Psy­cho­lo­gie zu Aus­sa­gen wie: „Ich finde nicht, dass der AStA intrans­pa­rent ist.“ Der Grund? „Wir krie­gen immer unsere Ersti-Fahrt und unser Heft bezahlt.“

Wäh­rend die Oppo­si­tion also von allen Sei­ten auf den AStA ein­drischt, hal­ten auch die AStA-tragenden Lis­ten mit Kri­tik nicht hin­term Berg. Haupt­ziel: die Par­tei­lis­ten. „Par­teiz­wang“, „ver­tre­ten nicht die Inter­es­sen der Stu­die­ren­den“ lau­ten die Vor­würfe. Und so ver­lie­ren sich auch FSIn und sons­tige Unter­stütz­er­lis­ten des AStAs in der Denun­zia­tion des poli­ti­schen Geg­ners. Bes­tes Bei­spiel: Das Info­blatt der „stu­den­ti­schen Initia­tive Mün­dige Wähler_innen“. Der Grund­te­nor ist klar: Die Lis­ten sind nur der ver­län­gerte Arm der sys­tem­tra­gen­den Par­teien. Wenn das nicht reicht, unter­stel­len die „Mün­di­gen Wähler_innen“ ein­fach jeder Par­tei­liste für Stu­di­en­ge­büh­ren zu sein oder im StuPa mit „extrem rech­ten Lis­ten“ abge­stimmt zu haben. Die Par­tei­lis­ten weh­ren sich dann erst ein­mal gegen eines: Über­haupt eine zu sein. Auf eine kon­struk­tive Aus­ein­an­der­set­zung mit der Kri­tik wird lei­der gänz­lich verzichtet.

Und wie­der nichts gelernt!

Doch das Trau­er­spiel des FU-Wahlkampfes geht noch viel wei­ter. Als seien 54 Wahl­lis­ten nicht unüber­sicht­lich genug, sieht sich der Wäh­ler auch noch mit Tarn­lis­ten kon­fron­tiert. Gera­dezu gro­teske Züge nimmt das am Bei­spiel der „Liber­tär Demo­kra­ti­schen Liste“ an. Wäh­rend Tarn­lis­ten übli­cher­weise nur for­mell exis­tie­ren, trat die LDL sogar bei der Podi­ums­dis­kus­sion an. Die LHG fand nun her­aus, dass deren Spit­zen­kan­di­dat schon für eine eher AStA-nahe Liste kan­di­dierte. Auch das sehr kurz­fris­tige Grün­dungs­da­tum (24.12.09) und der zuse­hends ver­wahr­lo­sende Blog der LDL sind bedenk­lich. Aber anstatt sich auf diese poten­ti­ell neue und per­fide Dimen­sion der Tarn­lis­ten zu kon­zen­trie­ren, ver­liert sich auch die LHG wie­der in Lager­kampf und Schlammschmeißen.

Resü­mee: Nie­mand hat irgend­was gelernt. Der Wahl­kampf wird nur für die eigene Kli­en­tel betrie­ben, über Inhalte wie „Schluss mit dem S-Bahn Chaos“ oder „mehr Trans­pa­renz“ kommt kei­ner der Betei­lig­ten hin­aus. Neue Ideen sind Man­gel­ware. Ver­wun­der­lich ist das all­ge­meine Des­in­ter­esse der Viel­zahl der Stu­die­ren­den also nicht. Wür­den alle Grup­pen sich auf das Zurück­be­sin­nen, worum es bei Poli­tik geht – Kom­mu­ni­ka­ti­ons– und Kom­pro­miss­be­reit­schaft – könnte wohl auch die Wahl­be­tei­li­gung wie­der stei­gen. Das würde dem AStA mehr Legi­ti­ma­tion ver­schaf­fen und eine bes­sere Streit­kul­tur mit sich brin­gen. Es wäre der FU zu wünschen.