Die Wah­len sind vor­bei: Trotz Bil­dungs­streik und ers­ten Reform­ver­su­chen erwar­tet uns ein wei­te­res Jahr lang Lager­kampf und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­man­gel. Ein­zig die gestie­gene Wahl­be­tei­li­gung weckt ein klei­nes Fünk­chen Hoff­nung. Ein Kom­men­tar von Nick Flamang.

Gut besuchte Wahl­lo­kale. Foto: Max Krause

Es hätte so schön wer­den kön­nen. Die Bil­dungs­pro­teste im Som­mer und Herbst 2009, neue Lis­ten, die sich nicht ganz im Lager­kampf ver­lo­ren, und erste Anzei­chen der Reform­wil­lig­keit sei­tens Poli­tik und Hoch­schul­lei­tun­gen lie­ßen auf Bewe­gung in der poli­ti­schen Land­schaft der FU hof­fen. Bil­dete sich nicht zum Bei­spiel mit der „Not My President“-Kampagne eine Bewe­gung, die, los­ge­löst vom alten Ras­ter, weder AStA– noch par­tei­nah war? Hatte man auf den Bil­dungs­streiks­de­mos nicht SDS­ler, Grüne, FSI-Aktive, viel­leicht sogar LHG­ler oder JuLis gemein­sam mit sonst Unpo­li­ti­schen auf die Straße gehen sehen?

Die FU hatte die Chance für Ver­än­de­rung. Laut den Ergeb­nis­sen der StuPa-Wahl schei­nen das aber nur wenige mit­be­kom­men zu haben. Der alte AStA ist der neue AStA, die Grüne Hoch­schul­gruppe stel­len vor den Jusos die meis­ten Mit­glie­der des Stu­Pas und gerade ein­mal 12 Lis­ten schaff­ten es über­haupt, mehr als ein Man­dat zu errin­gen. Auch in die­sem Jahr dürfte sich der AStA in Intrans­pa­renz und Pro­porz ver­lie­ren – Eigen­schaf­ten, die man sonst eigent­lich Par­teien vor­wirft. Dass die Par­tei­lis­ten sich anstatt der Parole: „Und was ist mit den 700.000 Euro?“ auf kon­struk­tive Kri­tik zurück­be­sin­nen, scheint so real wie die Auf­stiegs­chan­cen des Tabel­len­letz­ten Her­tha. Und echte Akzente sind von den neuen Lis­ten wohl auch nicht zu erwarten.

Immer­hin: Die Wahl­be­tei­li­gung war in die­sem Jahr um über ein Vier­tel, abso­lut um etwa 3 %, höher als im Jahr zuvor. Mit „Not My Pre­si­dent“ und den Pira­ten sind zwei neu ange­tre­tene Lis­ten mit je zwei Man­da­ten im StuPa ver­tre­ten, die sich für Dia­log und Trans­pa­renz aus­spre­chen. Das sind Dinge, die zusam­men mit einer bes­se­ren Kom­mu­ni­ka­tion des Ange­bots auch für alle jen­seits der Welt­re­vo­lu­tion die Attrak­ti­vi­tät hoch­schul­po­li­ti­scher Betei­li­gung vor­an­trei­ben kön­nen. Wenn eine gestie­gene Wäh­ler­zahl auf eine wei­tere Poli­ti­sie­rung der Stu­die­ren­den­schaft deu­tet, dann besteht der Hoff­nungs­schim­mer wei­ter: Je mehr sich betei­li­gen, desto eher bewegt sich auch wie­der was in Dahlem.