Im StuPa der Freien Uni­ver­si­tät herrscht der AStA wie ein alter Patri­arch. Doch die Oppo­si­tion zeigt sich zer­ris­sen, unfä­hig den Wech­sel her­bei­zu­füh­ren. Die Gründe lie­gen tief ver­wur­zelt. Hen­drik Pauli auf Spu­ren­su­che im Oppositionsgeflecht.

Auf ewig zer­strit­ten? Selbst bei der Wahl des Nach­tischs sieht die Oppo­si­tion alt aus. Illus­tra­tion: Anne Vanselow

Die Oppo­si­tion krächzte. Der AStA auch. Am Ende war es still. Zumin­dest auf Sei­ten der Oppo­si­tio­nel­len, denen ledig­lich drei kläg­li­che Stim­men zum Teil­er­folg in eige­ner Sache fehl­ten. Einen Grund zu ver­hal­te­ner Freude hät­ten die Ver­lie­rer aber eigent­lich doch gehabt. Denn wer die bis­he­ri­gen Kräf­te­ver­hält­nisse im Stu­die­ren­den­par­la­ment (StuPa) kennt, der weiß, dass die­ses Ergeb­nis fast schon spek­ta­ku­lär ist. Zum ers­ten Mal seit lan­gem hatte sich die chro­nisch zer­strit­tene Oppo­si­tion zusam­men­ger­auft. Ihr Ziel: Ein eige­ner Kan­di­dat im Haushaltsausschuss.

De facto ist das StuPa ein schwa­ches Organ. Seine Beschlüsse sind nur für sich selbst bin­dend; gele­gent­lich ver­ab­schie­det es Reso­lu­tio­nen, an die sich nie­mand hal­ten muss. Aber: Es wählt den AStA und der AStA ver­teilt das Geld. Kon­trol­lie­ren tut er sich dabei selbst. Denn im Haus­halts­aus­schuss, der über Aus­ga­ben und Ein­nah­men wacht, darf die Oppo­si­tion nicht mit­re­den. Durch ein spe­zi­el­les Wahl­recht wird sie gezielt aus dem Kon­troll­gre­mium her­aus­ge­hal­ten. Ein Schlag ins Gesicht für die­je­ni­gen, denen an Trans­pa­renz und Offen­heit gele­gen ist.

Auf­bruch­stim­mung oder Mus­ter ohne Wert?

Seit Jah­ren kann der AStA auf eine sichere Zweidrittel-Mehrheit im StuPa bauen. Sein Allein­ver­tre­tungs­an­spruch ist wie in Stein gemei­ßelt. Auch in Haus­halts­fra­gen. Bei der Kampf­ab­stim­mung im Februar schien es jedoch, als würde die Koali­tion der AStA-tragenden Lis­ten erst­ma­lig brö­ckeln. Nur knapp schramm­ten sie an einer Nie­der­lage vor­bei. Denn die äußerst hete­ro­gene Oppo­si­tion – dar­un­ter Grüne, Libe­rale und Linke ver­schie­dens­ter Prä­gung – votier­ten gemein­sam, um end­lich mal beim Geld mit­be­stim­men zu dür­fen. War das geschlos­sene Auf­tre­ten der Unei­ni­gen nur ein Zufalls­pro­dukt? Oder das erste Anzei­chen für eine Trend­wende? Bei eini­gen kam tat­säch­lich so etwas wie Auf­bruch­stim­mung auf. Nach den Wah­len im Januar hatte die Gruppe »Not-my-President« alle Lis­ten des StuPa zu einem offe­nen Tref­fen zusam­men­ge­trom­melt. Das Motto: »Für einen lin­ken, demo­kra­ti­schen und trans­pa­ren­ten AStA«. Gemein­sam­kei­ten wur­den aus­ge­lo­tet und Vor­schläge für eine Rund­er­neue­rung des AStA gemacht. Immer­hin eine neue Idee. »Zum ers­ten Mal über­haupt gab es sol­che Son­die­rungs­ge­sprä­che«, sagt ein Insi­der und lang­jäh­ri­ger Ken­ner der FU-Verhältnisse, der den jet­zi­gen AStA lie­ber heute als mor­gen in die Wüste schi­cken würde. Für »Not-my-President« an vor­ders­ter Stelle dabei war einer der umtrie­bigs­ten Poli­tak­ti­vis­ten der FU: Mathias Bar­telt hatte selbst lange Zeit erfolg­los ver­sucht, im AStA etwas zu wer­den. Mitt­ler­weile ist er einer sei­ner erbit­terts­ten Geg­ner. Er und seine Mit­strei­te­rin Sarah Walz fin­den sich pro­blem­los im Dickicht von Sat­zun­gen und Hoch­schul­bü­ro­kra­tie zurecht – beide saßen bereits in ver­schie­de­nen uni­ver­si­tä­ren Gremien.

Traum­paar mit Schönheitsfehlern

Trotz­dem fällt es schwer, sich die­ses Paar – auch unge­ach­tet poli­ti­scher Inhalte – an der Spitze einer neuen, geein­ten Oppo­si­tion vor­zu­stel­len. Denn: Die Geschichte mit dem offe­nen Lis­ten­tref­fen hat einen Schön­heits­feh­ler. Bereits zuvor hat­ten die Juris­ten vom »Café Tat­ort«, eine linke, prag­ma­ti­sche Liste, zu einem sol­chen Tref­fen ein­ge­la­den. Unter den Gäs­ten waren auch nicht-linke Grup­pen, wie der kon­ser­va­tive RCDS, die Libe­rale Hoch­schul­gruppe oder die »Liste gegen ver­schul­ten Bache­lor«. Zum Miss­fal­len von Bar­telt, Walz und ande­ren Oppo­si­ti­ons­lin­ken. Sie fürch­te­ten um ihre Deu­tungs­ho­heit und lie­ßen sich auf ein Kräf­te­mes­sen ein. Das »Café Tat­ort« zog zurück. Die Folge: Knapp ein Fünf­tel der Oppo­si­tion wurde ausgeschlossen.

Die­ses Hick­hack ist ein Sinn­bild für die Oppo­si­tion an der FU. Sie gleicht einem puber­tie­ren­den Teen­ager in der Trotz­phase: Lau­nisch, leicht reiz­bar, unzu­frie­den mit sei­ner Umge­bung und mit sich selbst. Wäh­rend der Puber­tät struk­tu­riert sich das Gehirn neu, zwi­schen den Ner­ven­zel­len wer­den neue Ver­bin­dun­gen geknüpft. Genauso geht es der Oppo­si­tion. So lang­sam reift sie und wird erwach­sen. Doch der Weg der Ado­les­zenz ist lang, ideo­lo­gi­sche Gra­ben­kämpfe sind längst nicht über­wun­den. Noch steckt die Oppo­si­tion mit­ten im Stimmbruch.

Im Wahl­kampf lie­gen die Ner­ven blank.

Was die Oppo­si­tio­nel­len den­noch eint, ist ihr Wille zu zei­gen, wie man es bes­ser machen kann als der AStA. Aber anstatt Argu­mente zu lie­fern, hagelt es vor allem Pole­mik, Halb­wahr­hei­ten und manch bös­wil­lige Unter­stel­lung. Die Oppo­si­tion erklärt nicht mit ruhi­ger Stimme, son­dern sie kra­keelt – und der AStA keilt zurück, beson­ders vor den Wah­len. Für Falko Gro­the sind das die »übli­chen emo­tio­na­len Über­re­ak­tio­nen« des Wahl­kamp­fes. Er ist der Öffent­lich­keits­re­fe­rent des AStA, ein auf­ge­schlos­se­ner Typ mit freund­li­chem Blick unter dem schwar­zen Base­cap. Sehe man mal von der Wahl­kampf­zeit ab, komme man aber im Gro­ßen und Gan­zen ganz gut mit­ein­an­der aus, erklärt er gelas­sen. »Die Haupt­last des stu­den­ti­schen Enga­ge­ments tra­gen ohne­hin die Fach­schafts­in­itia­ti­ven.« Dort gebe es gute Kon­takte zwi­schen AStA-Leuten und denen der Opposition.

Auch wenn es an den Insti­tu­ten tat­säch­lich eine ver­nünf­tige Zusam­men­ar­beit geben mag; im StuPA ste­hen sich die bei­den Fron­ten fast unver­söhn­lich gegen­über. Der AStA herrscht, trotz anhal­ten­der Kri­tik an sei­nen Struk­tu­ren und Finanz­prak­ti­ken, schein­bar unbe­ein­druckt. Gerade des­halb lohnt es sich, den Blick auf die Regie­rung der Stu­den­ten zu rich­ten. Oder, wie es einer for­mu­liert, der ein­mal Refe­rent beim AStA war und anonym blei­ben möchte: »Man kann die Situa­tion der Oppo­si­tion nicht ver­ste­hen, wenn man die Ver­hält­nisse im AStA nicht kennt.« Vom basis­de­mo­kra­ti­schen Ideal, dem sich der AStA ver­pflich­tet fühlt, bleibt im poli­ti­schen All­tags­ge­schäft oft nur Uto­pie. Dort wird mit har­ten und sehr irdi­schen Ban­da­gen gekämpft.

Der AStA-Block ver­fügt nur über eine knappe Mehr­heit im StuPa. Oberste Maß­gabe ist des­halb die Abstim­mungs­dis­zi­plin. Haupt­sa­che: Macht­er­halt. Interne Miss­stände wer­den von den meis­ten ein­fach run­ter­ge­schluckt. Die unter­schied­li­chen Strö­mun­gen müs­sen sich der vor­ge­ge­ben Linie unter­ord­nen. Schließ­lich will man nach außen keine Angriffs­flä­che bie­ten. Es gibt starke Leute inner­halb des AStA und sol­che, die mit­lau­fen und mit­stim­men. Dabei spiele das Spon­so­ring der ein­zel­nen Grup­pen, aber auch psy­cho­lo­gi­scher Druck eine Rolle, behaup­tet der ehe­ma­lige AStA-Referent. Im Klar­text: Wären alle Abge­ord­ne­ten ihren Über­zeu­gun­gen und nicht ihren Lis­ten ver­pflich­tet, hätte es längst einen poli­ti­schen Wech­sel gegeben.

Erschwerte Bedin­gun­gen

Das Kom­men und Gehen der Jahr­gänge erschwert zudem eine kon­ti­nu­ier­li­che Arbeit. »Vie­les steht und fällt mit ein­zel­nen Per­so­nen«, resü­miert Ronny Patz, ehe­ma­li­ger FU-Student und von 2005 bis 2007 für die LHG im StuPa. »Kür­zere Stu­di­en­zei­ten tun ihr Übri­ges.« So bleibt zwar man­ches an prak­ti­schem Wis­sen auf der Stre­cke. Aber weil per­sön­li­che Vor­be­halte schnel­ler wie­der ver­flo­gen sind, ent­krampft sich dadurch auch das poli­ti­sche Klima. Falko Gro­the jeden­falls stellt fest, dass es »von Jahr zu Jahr bes­ser« wird. Eben­falls lange beim AStA aktiv ist Emil von der FSI Geschichte, lila­far­be­ner Strub­bel­kopf, lege­res Sakko. Auch er sieht Anzei­chen für eine Ent­span­nung: »Die letz­ten StuPa-Sitzungen waren rich­tig ange­nehm, kein Ver­gleich zu frü­her. Dass eine Kan­di­da­tin der soge­nann­ten Oppo­si­tion in die Sit­zungs­lei­tung gewählt wurde, zeigt ja, dass alle mitt­ler­weile bes­ser mit­ein­an­der kön­nen«, meint er.

Gutes Klima hin, per­sön­li­che Kon­takte her. Die Kri­ti­ker haben ihre Chance gewit­tert. Dass der AStA ihnen den klei­nen Fin­ger ent­ge­gen streckt, ist ihnen nicht genug. Denn am liebs­ten will die Oppo­si­tion gleich die ganze Hand in den Schraub­stock legen. Die Kraft dazu reicht aber noch nicht. Um einen poli­ti­schen Wech­sel her­bei­zu­füh­ren, muss die Oppo­si­tion unter­ein­an­der bes­ser koope­rie­ren und ler­nen, Kom­pro­misse zu schlie­ßen. Obwohl sich die Oppo­si­tio­nel­len ange­nä­hert haben, sind per­sön­li­che Eitel­kei­ten und gegen­sei­tige Abnei­gun­gen noch lange nicht über­wun­den. Wenn sich dies nicht ändert, wer­den die gut gemein­ten Ansätze wei­ter im Nie­mands­land zwi­schen Prag­ma­tis­mus und Ideo­lo­gie ver­san­den. Und die Oppo­si­tion wird wei­ter kräch­zen. Wie ein Puber­tie­ren­der im Stimmbruch.