Empö­rung, Demos und ein demo­lier­tes Prä­si­dium – der Bil­dungs­streik hat Spu­ren hin­ter­las­sen. Im Som­mer 2010 star­tet der nächste Anlauf. Doch was ist bis­her pas­siert? Max Krause und Tobias Heim­bach zie­hen eine vor­läu­fige Bilanz.

Illus­tra­tio­nen: Chris­toph Witt

Die Geschichte vom Bil­dungs­streik ist die eines Ein­ge­schla­fe­nen. Wer an sei­ner Erwe­ckungs­ze­re­mo­nie teil­neh­men wollte, musste an einem früh­jähr­li­chen Mitt­woch­nach­mit­tag in die Meh­ring­höfe nach Kreuz­berg kom­men: zur Stra­te­gie­be­spre­chung der Orga­ni­sa­to­ren des Bil­dungs­streiks 2010.

Die Sorge um den chro­nisch Kran­ken tra­gen 20 Stu­den­ten in schwar­zen Pul­lis mit der Auf­schrift »Bil­dung für alle«. Beseelt von der Idee des Wider­stands sit­zen sie in beque­men Ses­seln und rau­chen. Sie spre­chen mit gro­ßer Geste über all die Dinge, über die schon so viel gespro­chen wurde und die jetzt doch noch anders wer­den sol­len. Die Schlag­worte: selbst­be­stimm­tes Ler­nen und Demo­kra­ti­sie­rung. Dazu weni­ger Ein­fluss der Wirt­schaft auf die Bil­dung. Es ist eine andäch­tige Szene. Das Grüpp­chen hat sich eini­ges vor­ge­nom­men in die­sem Jahr. Bun­ter, grö­ßer und leben­di­ger soll der Streik wer­den, vor allem aber erfolg­rei­cher als im letz­ten Jahr. Auf die Frage nach neuen Pro­tes­t­ideen außer den übli­chen Beset­zun­gen und Demos folgt Rat­lo­sig­keit. Es haben sich Zwei­fel ein­ge­nis­tet. Hat der bis­he­rige Streik über­haupt etwas gebracht?

Da sind sich selbst die Pro­test­ler unei­nig. »Ich weiß nicht, ob man wirk­lich sagen kann, wir hät­ten etwas erreicht«, sagt Tobias, ehe­ma­li­ger Beset­zer des Hör­saals 1a. »Der Bil­dungs­streik war ein Erfolg, wir haben viel erreicht«, meint wie­derum Max, auch er ein Akti­ver. »Tief­grei­fende Refor­men blie­ben aber aus«, rela­ti­viert er. Ins Feld gezo­gen war man mit viel Kri­tik und der Unter­stüt­zung von mehr als 270 hoch­schul­po­li­ti­schen Grup­pen. Auch die Stu­den­ten der FU ver­such­ten damals mit zahl­rei­chen Aktio­nen, wie der Beset­zung des Otto-Suhr-Instituts und der Stür­mung des Prä­si­di­ums, ihren For­de­run­gen Nach­druck zu verleihen.

Gestrei­chelt und Verstanden

An der Bildungsstreik-Großdemo am 17. Juni 2009 betei­lig­ten sich in Ber­lin mehr als 10 000 Men­schen, lan­des­weit sogar über 200 000. Krea­tivs­ter Pro­test: der sym­bo­li­sche Bank­über­fall auf die Hypo Real Estate. Die Öffent­lich­keit und die Poli­tik blie­ben davon nicht unbe­rührt. Bil­dungs­mi­nis­te­rin Scha­van etwa meinte, die Stu­den­ten bräuch­ten »klare Signale, dass es Kor­rek­tu­ren gibt«. Eine grund­le­gende Reform des Bil­dungs­we­sens steht aber immer noch aus. Von über­all wurde gestrei­chelt und ver­stan­den, kon­kret wurde es nicht.

Als der Streik im Laufe des Som­mers schon ergeb­nis­los zu ver­eb­ben drohte, rollte im Herbst die zweite Welle des Pro­tes­tes an. Hör­saal­be­set­zer in Öster­reich inspi­rier­ten die deut­schen Strei­ker zu ihrem soge­nann­ten »hei­ßen Herbst«. Bald schon befand sich auch der Hör­saal 1a der FU fest in Stu­den­ten­hand. Zelte wur­den auf­ge­schla­gen und Dis­kus­si­ons­run­den ins Leben geru­fen. Mit­ten in der Sil­ber­laube fei­erte der Bil­dungs­streik ein Come­back, das ihm wohl die wenigs­ten zuge­traut hät­ten: Mit Sofas, Tisch­ki­cker, Gitar­ren und VoKü. Der Streik war plötz­lich im Her­zen der FU ange­kom­men. Auch wenn er manch­mal ein wenig an einen Cam­ping­ur­laub erinnerte.

Der Streik fin­det sein Gremium

Als Reak­tion auf die wie­der­be­leb­ten Bil­dungs­pro­teste rief der Aka­de­mi­sche Senat bereits Ende Novem­ber den Run­den Tisch ins Leben. Dort soll­ten die Inter­es­sen aller vier Sta­tus­grup­pen – Pro­fes­so­ren, wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­ter, sons­tige Mit­ar­bei­ter und Stu­den­ten – von einer über­schau­ba­ren Anzahl an Ver­tre­tern zusam­men­ge­führt wer­den. Dage­gen begehr­ten die Stu­den­ten auf, die Zugangs– und Rede­recht für alle Inter­es­sier­ten for­der­ten. Wäh­rend den ers­ten Sit­zun­gen bis zu hun­dert Stu­den­ten bei­wohn­ten, schrumpfte diese Zahl zuletzt deut­lich auf unter zehn.

Michael Bon­gardt, Theo­lo­gie­pro­fes­sor und als Pro­fes­so­ren­ver­tre­ter von Anfang an mit dabei, sieht die Offen­heit posi­tiv: »Dass es von Beginn an ein brei­tes Spek­trum von Mei­nun­gen und Lösungs­vor­schlä­gen gab, war ein ech­ter Gewinn für unsere Arbeit.« Die Anwe­sen­heits­pflicht, Sinn­bild für ein star­res Fließ­band­stu­dium, wurde schon im Dezem­ber gekippt. Ein Etap­pen­sieg von eher sym­bo­li­schem Wert. »Die vie­len Prü­fun­gen in kur­zen Abstän­den machen den Stu­die­ren­den mehr zu schaf­fen«, rela­ti­viert Bon­gardt, »ebenso die beschränkte Modu­laus­wahl.« Der wirk­lich große Erfolg des Run­den Tisches sind Leit­li­nien zur Reform der Stu­dien– und Prü­fungs­ord­nun­gen. Vom Run­den Tisch aus­ge­ar­bei­tet wur­den sie im Aka­de­mi­schen Senat beschlos­sen. Mitt­ler­weile sind sie an die Fach­be­rei­che wei­ter­ge­lei­tet, die kon­krete Umset­zungs­vor­schläge machen sol­len. Zum Win­ter­se­mes­ter sol­len sie dann in Kraft treten.

Vie­len ist das zu wenig. Die AG Öffent­lich­keits­ar­beit zum Bei­spiel beklagt, dass die Kern­for­de­run­gen des Streiks kein Gehör gefun­den hät­ten. Schon lau­fen die Vor­be­rei­tun­gen für eine neue Runde im Bil­dungs­streik. Die Stu­den­ten sind unge­dul­dig. Ver­ständ­lich, denn sie wol­len die Früchte ihres Enga­ge­ments auch ern­ten. Prof. Bon­gardt warnt vor Aktio­nis­mus, Ver­ständ­nis für die Unge­duld der Stu­den­ten habe er trotz­dem. »Bolo­gna war auch des­we­gen ein Pro­blem, weil es mit hei­ßer Nadel gestrickt wor­den ist.« Wie­viel Zeit die Reform der Reform erfor­dere, müsse man immer wie­der neu abwä­gen. »Wenn neue Pro­teste kom­men, soll­ten sie klug und krea­tiv sein«, for­dert Bon­gardt. Wir­kungs­voll wären sie aber nur, wenn sie für eine mög­lichst große Gruppe spre­chen und – mit Blick auf die letzte Hör­saal­be­set­zung – zu einem wür­di­gen Ende kämen.

Blasse Resul­tate

In der Tat sind die Ände­run­gen am Bachelor-Master-System für die Ver­ant­wort­li­chen an der Uni­ver­si­tät und in der Poli­tik weit­ge­hend schmerz­frei: Sie kos­ten kein Geld. Die Stu­den­ten wer­den ange­sichts knap­per Mit­tel auch wei­ter in über­füll­ten Semi­na­ren sit­zen. Mehr Ein­fluss wurde den Stu­den­ten eben­falls nicht zuge­stan­den, sodass grö­ßere stu­den­ti­sche Mit­be­stim­mung wei­ter­hin ein Wunsch­traum bleibt. Die bis­he­ri­gen Beschlüsse wir­ken wie zäh­ne­knir­schend abge­run­gene Kom­pro­misse, mit denen die Uni­ver­si­täts­lei­tung die Stu­den­ten beschwich­ti­gen will. Wirk­li­che Reform­be­reit­schaft lässt das nicht erkennen.

Jedoch darf man das Aus­blei­ben umfas­sen­der Refor­men nicht nur den Ent­schei­dungs­trä­gern anlas­ten. Der Bil­dungs­streik schaffte nie den Sprung zur Mas­sen­be­we­gung und konnte zu kei­ner Zeit für sich rekla­mie­ren, für alle Stu­den­ten zu spre­chen. Der harte Kern der Bewe­gung enga­gierte sich sehr, ihre Aktio­nen stie­ßen dage­gen oft auf Des­in­ter­esse. Zudem rief die scharfe Rhe­to­rik der Pro­tes­tie­ren­den bei vie­len Stu­den­ten Ableh­nung her­vor. Die gin­gen dann auf Dis­tanz, ohne sich näher mit den Inhal­ten zu befassen.

Wie soll es also wei­ter­ge­hen? Für den Groß­teil der Stu­den­ten sind die bis­he­ri­gen Ver­än­de­run­gen zwei­fel­los ein Segen. Ein Fluch sind sie jedoch für die, die die Pro­teste fort­set­zen wol­len. Nach den Zuge­ständ­nis­sen, die die Bildungstreik-Aktivisten der Poli­tik und der Hoch­schul­lei­tung abge­run­gen haben, wer­den sie es mit wei­te­ren For­de­run­gen schwer haben. »Einen Streik halte ich in der jet­zi­gen Phase für ein fal­sches Mit­tel«, meint auch FU-Präsident Peter-André Alt. Statt­des­sen hält er die Stu­den­ten dazu an, kon­struk­tiv in den Gre­mien mitzuarbeiten.

Klei­nere Brötchen

Ohne­hin ist unklar, ob die Mehr­zahl der Stu­den­ten über­haupt einen neuen Streik will. Zwar sind Pro­test­ak­tio­nen und eine Groß­de­mons­tra­tion am 9. Juni in Pla­nung, doch die Orga­ni­sa­tion läuft schlep­pend. Vor­be­rei­tungs­tref­fen wur­den mehr­fach wegen gerin­ger Betei­li­gung ver­scho­ben. Dem Streik geht die Puste aus. Es gelingt kaum noch, Nach­wuchs zu mobi­li­sie­ren, eine Kund­ge­bung im April besuch­ten gerade ein­mal fünf­zig Personen.

Die Wahl des neuen Prä­si­den­ten zeigt jedoch, wie wenig die Stu­den­ten immer noch in die Gestal­tung der Uni­ver­si­tät ein­be­zo­gen wer­den. »Wir brau­chen mehr Demo­kra­tie an der Uni, hier hat ein Umden­ken noch nicht statt­ge­fun­den«, meint auch Max. Zudem räumt die Poli­tik trotz beschwich­ti­gen­der Worte der Bil­dung noch immer nicht den ange­mes­se­nen Stel­len­wert ein.

Der Streik hat sein Halt­bar­keits­da­tum also noch nicht über­schrit­ten. Doch wer den Pro­test an den Erfol­gen des letz­ten Semes­ters misst, wird eine Ent­täu­schung erle­ben. Jetzt, wo die Moti­va­tion der Stu­den­ten nach­lässt, müs­sen wohl klei­nere Bröt­chen geba­cken wer­den. Das sehen auch man­che von denen, die wei­ter­hin aktiv sind: Ein Insi­der glaubt, der Bil­dungs­streik habe sei­nen Zenit über­schrit­ten, möchte sich mit die­ser Mei­nung aber nicht zitie­ren las­sen. Denn die offi­zi­elle Linie des Bildungsstreik-Bündnisses ist klar: Die Pro­teste müs­sen fort­ge­setzt wer­den. In den Meh­ring­hö­fen sieht man das genauso.