Kreuzigt!

 StuPa-Wahlen und kei­ner wählt. Damit geben die Stu­den­ten nichts weni­ger als den Grund­pfei­ler unse­rer Demo­kra­tie selbst auf – und dass frei­wil­lig. Ein Auf­ruf zu mehr Pflicht­ge­fühl. Von Ancha­lee Rüland.

 

„Demo­kra­tie endet nicht im Wahl­lo­kal, aber hier hat sie ihren Beginn“, schrieb die Ber­li­ner Zei­tung zur letz­ten Bun­des­tags­wahl. Ihren Beginn, das heißt ihre Für­spre­cher und mün­di­gen Staats­bür­ger, in jedem Falle ihre Legi­ti­ma­tion. Denn nur eine gewählte Regie­rung ist demo­kra­tisch. Das gilt für die Bun­des­re­pu­blik und nicht weni­ger für jede Uni­ver­si­tät. Auch das Stu­die­ren­den­par­la­ment will demo­kra­tisch gewählt sein.

Das Argu­ment, es gäbe keine Alter­na­ti­ven, ist ein schein­hei­li­ges. Meh­rere Dut­zend Lis­ten pflas­tern den Weg zur Sil­ber­laube, zum Thiel­platz und nach Dahlem-Dorf. Schwule, Les­ben, Ausländer_innen, Libe­rale, Linke und Grüne. Oppo­si­ti­ons­par­tei oder AStA-tragend. Das Ange­bot ist groß, für jeden gibt es eine Par­tei, die seine Inter­es­sen vertritt.

Die Träg­heit, nicht wäh­len zu gehen, ist nicht nur Poli­tik­ver­dros­sen­heit. Was man an der Freien Uni­ver­si­tät spürt, es ist eine AStA-Verdrossenheit. Das ist die erste Gruppe der Nicht­wäh­ler. Sie sehen in den Oppo­si­ti­ons­lis­ten keine Alter­na­tive zum Aus­schuss der Stu­die­ren­den­ver­tre­tung. Ihre Lösung: lie­ber keine Wahl statt eine schlechte Wahl.

Sie sind die selbst­be­wuss­ten Nicht­wäh­ler – und anschlie­ßend die größ­ten Jam­mer­lap­pen. Stän­dig kla­gen sie über die Ver­hält­nisse. Des­halb geht wäh­len, sonst gehen andere für euch. Das Ergeb­nis ist bekannt, das Geschrei nach­her groß.

Es gibt noch eine zweite Gruppe. Das sind die Igno­ran­ten. Von Wah­len wol­len sie in der Regel nichts wis­sen, ganz zu schwei­gen vom Wahl­ter­min. Ihre Aus­rede: nichts mit­be­kom­men. Das ist nicht nur dreist, son­dern auch dumm. Denn selbst wer blind durch den Uni­all­tag spa­ziert, fin­det in sei­ner Rück­mel­dung eine Wahl­be­nach­rich­ti­gung, Ter­min fettgedruckt.

Wenn es um For­de­run­gen geht, um Leis­tung von Sei­ten der Uni, dann sind sie laut. Aber sobald das Gemein­we­sen etwas von ihnen ver­langt, wol­len sie nichts hören. Soli­da­risch sein, das ist ein belieb­tes Wort im FU-Jargon. Soli­da­risch, das heißt auch die mit ihrer Wahl nicht allein zu las­sen, die sich für die Inter­es­sen der Stu­die­ren­den ein­set­zen. Es heißt, sei­ner demo­kra­ti­schen Pflicht nach­zu­kom­men, Stel­lung zu bezie­hen, wäh­len zu gehen.

Jede Stimme zählt und kann hier tat­säch­lich etwas ändern. Bei einer dahin­sie­chen­den Wahl­be­tei­li­gung von 14 Pro­zent macht jeder aus­ge­füllte Wahl­schein einen Unter­schied – das Sys­tem bleibt in Bewe­gung und neue Mehr­hei­ten sind nicht nur bloße Illu­sion. Die Alter­na­tive heißt Still­stand und hat nichts mit Demo­kra­tie zu tun, auch wenn einige das gerne glau­ben. Denn Demo­kra­tie beginnt nun mal im Wahl­lo­kal. Wer nicht wäh­len geht, setzt ihr ein Ende, bevor sie über­haupt begin­nen konnte.

Con­tra Wäh­len: „Kein Kreuz für’s StuPa-Gequake!“

11. Januar 2011, Politik, Wahlen 2011

Kommentar schreiben