Mit dem Kampf gegen die durchökonomisierte Uni hat eine Studentengeneration ihr Lebensthema gefunden. An der FU soll eine Urabstimmung ein neues Zeichen setzen. Von Max Krause.
Soll unsere Uni solidarischer werden?
Foto: Cora-Mae Gregorschewski
Gleichzeitig mit den Wahlen zum Studierendenparlament und zum Akademischen Senat findet die studentische Urabstimmung „Für eine solidarische FU“ statt. Auf Initiative von Sarah Walz und Mathias Bartelt von der ehemaligen Liste „Not my president“ ist die Urabstimmung Anfang Dezember vom StuPa mit Unterstützung der AStA-Listen beschlossen worden. Damit hat der noch amtierende AStA neben den StuPa-Wahlen eine weitere Hürde zu nehmen. Vom Erfolg der Urabstimmung hängt ab, ob er die Studierendenschaft in Zukunft noch glaubwürdig vertreten kann.
Es gibt einiges abzustimmen: Nicht nur solidarisch soll sie sein, die FU, auch demokratisch, sozial-ökologisch nachhaltig und vor allem mit verbesserter Lehre. Unter anderem wollen die Initiatoren mehr Masterplätze, keine reinen Lehrprofessuren, eine flexiblere Modulwahl und ein Verbot von Forschung für militärische Zwecke. Daneben findet sich in dem Forderungskatalog auch viel Altbekanntes aus dem Bildungsstreik: Abschaffung sämtlicher Studien– und Verwaltungsgebühren, Wiedereinführung der Viertelparität, keine Zwangsexmatrikulation mehr. Darüber hatten die Studierenden schon vor einem Jahr mit den Füßen abgestimmt. Die berauschte Stimmung der Hörsaalbesetzung verflog schnell. Der Zuspruch der Studierenden war nie so groß, wie man sich erhofft hatte. Eine Quasi-Neuauflage der Bildungsstreikforderungen könnte also ein riskantes Spiel sein. Noch dazu besteht die Gefahr, dass die Urabstimmung als Ausdruck studentischen Protests entwertet wird.
Taube Ohren beim AStA
Bereits Ende 2009 gab es Ärger um ein solches Vorgehen. Sarah Walz und Mathias Bartelt wollten ihren Rücktrittsforderungen gegen den damaligen Präsidenten Lenzen per Urabstimmung Nachdruck verleihen und riefen „Not my President“ ins Leben. Der AStA torperdierte die Kampagne verbal und verhinderte einen StuPa-Beschluss. Die notwendigen knapp 3000 Unterschriften für die Durchführung einer Urabstimmung bekamen Walz und Bartelt nicht zusammen, zogen 2010 aber als Oppositionsliste ins StuPa.
Diesmal war die Unterstützung, auch von Seiten des AStA, von Anfang an da. Doch in der eigens eingerichteten AG gab es schon nach kurzer Zeit neuen Zwist zwischen AStA-Leuten und „Not my President“. Um es allen recht zu machen, wurde der Forderungskatalog von ursprünglich zwölf Punkten auf zwanzig erweitert. Auch in PR-Fragen war man sich nicht einig. „Der Vorschlag, eine breite Informationskampagne zu starten ist beim AStA von Anfang an auf taube Ohren gestoßen“, klagt Mathias Bartelt.“ Entsprechend waren bei der Vollversammlung, auf der die Forderungen vorgestellt werden sollten, gerade mal 40 Leute anwesend. Arvid Peschel, AStA-Referent von der FSI Geschichte sieht das anders: „Ich glaube nicht, dass mehr Leute gekommen wären.“ Die Erklärung dafür bleibt er schuldig.
Tür zum Präsidium
In einer entscheidenden formalen Frage konnte sich der AStA ebenfalls durchsetzen: Statt die verschiedenen Punkte einzeln abstimmen zu lassen, wird von den Studierenden nun eine pauschales Urteil verlangt. Ja zu allen Forderungen – oder zu keiner. Einzelabstimmungen, so die Begründung, seien zu teuer und außerdem nicht aussagekräftig. Vielleicht ist es auch die Angst des AStA vor einem differenzierten Abstimmungsverhalten.
Nun wird also ein riskanter Weg beschritten. Wenn es gut ausgeht, kann man gespannt sein, ob die Initiatoren den Erfolg zu nutzen wissen. Rechtlich hat die Urabstimmung keine bindende Wirkung. Dass ein mehrheitliches Ja zu den Forderungen durch die Türen des Präsidiums dringt, ist wenig wahrscheinlich. Ob sich die Studierendenschaft durch ein positives Votum endlich in größerem Maß zum Widerstand motivieren lässt, kann man zumindest hoffen. Der AStA und die anderen Unterstützer haben sich auf ein Spiel eingelassen, bei dem es wenig zu gewinnen und viel zu verlieren gibt. Spannend wird das Ergebnis in jedem Fall sein.
Selten einen Forderungskatalog mit so unglaublich viel Schrott drauf gesehen. Ganz klares NEIN gegen diesen Müll. Exmatrikulation abschaffen und Mitbestimmung der Hausmeister und Putzkräfte? Und wie will man dann die faulen Sozialschmarotzer die 10 Jahre oder länger auf Kosten der Steuerzahlen studieren endlich aus der Uni schmeißen? Min. 1000€ pro Semester Studiengebühren, womit wir immer nocht WEIT WEIT WEIT unter dem internationalen Durchschnitt liegen würden, würde für ein bisschen mehr Vernunft unter den Studierenden sorgen. Damit mal wieder gelernt und studiert wird, statt ununterbrochen zu meckern und sich völlig irrsinnige Maßnahmen auszudenken, das Studium weiter zu verweichlichen.
Comment von blub — 14. Januar 2011, 16:57
was kosten Langzeitstudis bitteschön den Steuerzahler? sie bekommen kein bafög, sondern müssen von Nebenjobs leben oder an der Briefbörse des reichen Papis nagen. und sie bedürfen wahrscheinlich keiner teuren veranstaltungen mehr, da sie alle schon besucht haben. das einzige, was sie kosten, sind erhöhte durchschnittssemester in der hochschulstatistik.
studiengebühren verbessern nicht nur die lehre, sondern hindern vor allem auch viele weniger gut gestellte daran teilzuhaben!!
Orienterung am internationalen Durchschnitt sind kaum ein Argument für etwas!!
wir liegen sicherlich auch WEIT WEIT WEIT unter dem internationalen Durchschnitt von Morden/Jahr, vielleicht auch weil wir zumindest versuchen, ein sozial gerechtes Bildungssystem zu haben.
wir liegen auch WEIT WEIT WEIT unter dem internationalen Durchschnitt im Kinderkriegen, vielleicht weil Forderungen, dass »mal wieder gelernt und studiert wird« und solch verklemmtes leistungsdenken dazu führt, dass unsere gesellschaft total karrieregeil und narzisstisch ist.
Menschen wie du essen sicherlich auch Babykatzen!
Comment von karl — 15. Januar 2011, 1:59