Der Auftakt zum StuPa 2011 bot wenig Überraschungen. Unterhaltungswert hatten manche Debattenbeiträge trotzdem. Von Hendrik Pauli.
Drei Dinge, ohne die keine StuPa-Sitzung auskommt: Gute Laune, Proviant und schwarze Mützen. Foto: Hendrik Pauli.
Es waren fünf Stunden Neuanfang und Routine zugleich. Am vergangenen Donnerstag trat das 30. Studierendenparlament der FU zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. So eine Veranstaltung folgt einer in jahrelanger Praxis einstudierten Choreographie. Durch Wahlen und Beschlüsse die Pfründe für seine – wie er es nennt – progressive, emanzipatorische Politik. Die Opposition, meist in Form der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) demonstriert Widerspenstigkeit und geißelt die Finanzpraktiken des AStA als intransparent. Nimmt eine Debatte Fahrt auf, beantragt in der Regel eine der zahlreichen AStA-Gruppen die Schließung der Redeliste.
Am deutlichsten verläuft die Front zwischen AStA-Block und Opposition bei der Besetzung von Sitzungsleitung und Haushaltsausschuss. Dieser erhält als parlamentarisches Kontrollgremium Einblick in die AStA-Bücher. Mindestens 36 der 60 Abgeordneten bekennen sich zum linken AStA. So fanden dessen Wahlvorschläge eine sichere Mehrheit. Der Sitzungsleitung gehört nun mit Klara Suchan, Grüne Hochschulgruppe (GHG), wieder eine Oppositionskandidatin von AStAs Gnaden an. Juilane Borchert, ebenfalls GHG, fiel bei der Wahl zum Haushaltsausschuss durch. Wer ein Freudenhaus betreibt, holt sich schließlich keinen Pfarrer dazu.
Rettungsschirm für’s Semtix-Büro
Nichts Neues auch von den Entschädigungsverhandlungen zum letztjährigen S-Bahn-Chaos . Semesterticketbeauftragte Jenny Simon berichtete vom hartleibigen Verhandlungsgebahren der Deutsche Bahn-Tochter. Studierende, die sich zum Wintersemester nicht mehr zurückgemeldet hatten, erhielten keine Erstattung, im Gegensatz zu nicht betroffenen Erstsemestern. Ein Umstand, an dem Simon nichts Ungerechtes finden konnte: „Ich bin nicht für moralische Urteile zuständig. Ich vertrete die Interessen der Studierenden.“ Eine Haltung, für die der AStA anerkennenden Applaus zollte.
Zustimmung fand ebenfalls die Beitragserhöhung für das Semesterticketbüro um 50 Cent auf 1,50 Euro. Dies sei wegen notwendig wegen der krisenbedingt geringene Zinsgewinne, aus denen die Unterhaltung des Büros finanziert wird, so Jenny Simon. Wie viele Personen dort beschäftigt seien, wusste sie auf Nachfrage der LHG nicht genau: „Ich glaube acht.“
Beschlossen wurde außerdem die Kürzung der Gelder für die Fachschaftsräte von 2500 auf 1500 Euro für Fachbereiche mit mehr als 1500 Studierenden und von 1750 auf 1000 Euro für kleinere Fachbereiche. Begründung: die klamme Haushaltslage des AStA und die schon vollzogenen Einsparungen bei den Fachschaftsinitiativen. Dass dem AStA die Fachschaftsräte als offizielle Studi-Vertretungen seit jeher ein Dorn im Auge sind, sollte dem Antrag zumindest nicht undienlich gewesen sein. Finanzreferent und AStA-Grande Sebastian Schneider nahm unter anderem die Anschaffung eines Weihnachtsbaums für die Rechtswissenschaft durch den dortigen Fachbereichsrat als Hinweis auf unausgeschöpfte Sparpotentiale.
Leute! Nazis!
Ein weitere Konflikt entzündete sich am Neuzuschnitt einiger AStA-Referate. Das Referat für Studienangelegenheit heißt ab sofort „Referat für Studium und Lehre“. Das Internationalismusreferat gibt den Bereich „Antirepression“ an das Kommunikationsreferant ab und arbeitet dafür künftig zum Thema „Antifaschismus“. Über eine Erweiterung auf das gesamte Spektrum des Antiextremismus gingen die Meinungen auseinander. Casper Aumüller von den Jusos wandte sich gegen einen eingeschränkten Blick nach rechts: „Müssten wir uns nicht genauso mit Antileninismus befassen?“
Sebastian Schneider plädierte dafür, sich von der Totalitarismusthese – der Gleichsetzung von Faschismus und Kommunismus – nicht verdummen zu lassen. Kai Krüger von der FSI Geschichte, verwies auf den linken Historiker Wolfgang Wippermann, der die These unanfechtbar widerlegt haben soll. Andersmeinenden mangele es an wissenschaftlicher Befähigung, so Krüger. Tobias Wittke, FSI Anglistik, empfahl eine empirische Betrachtung: „Die Antifa haut keine Leute, sondern nur Nazis.“ Außerdem sprächen die Opferzahlen beim Rechtsextremismus eine klare Sprache. Zur Problematisierung von Linksextremismus gäbe es keine Veranlassung.
Widerspruch kam von Sinologiestudent Julian Bark, LHG. Er prangerte die Verbrechen während der chinesischen Kulturrevolution an. Außerdem vermute er unter den StuPa-Mitgliedern selbst einige Kommunisten. Daher rühre die Ablehnung, sich kritisch mit Linksextremismus zu befassen. Immerhin verabredete er mit der Antifaschistischen Linken Liste für das kommende Semester eine Podiumsdiskussion zum Thema Totalitarismus zu organisieren.
Keine Linken mehr im StuPa
Die Ini Lehramt, die bei hochschulpolitischen Aktivitäten gern Seit‹ an Seit‹ mit linken Gruppen schreitet, verbat sich grundsätzlich eine Etikettierung als „links“. Politische Ansichten seien Privatsache und für die Arbeit im StuPa unwichtig. Niemand müsse sich als Kommunist bezeichnen lassen. Ein Aufruf zu Toleranz, der durchaus Anklang fand. Kristina Kämpfer von der Liberalen Hochschulgruppe bat darum, künftig nicht mehr in die Nähe der FDP gerückt zu werden. Allerdings gelang nicht jedem der geistige Spagat auf Anhieb. Inva Kuhn von TransLesbQueer, die auf ihrer Kleidung Sympathie für den Schwarzen Block erkennen ließ, reckte vorsichtshalber die rechte Faust zum Kommunistengruß.
schade, dass der autor hendrik pauli keinen ernsthaften bericht abliefert, sondern sich in einem gag-feuerwerk versucht, das nicht zünden will. wobei die witzchen sich nahezu ausschließlich auf die asta-tragenden listen beziehen sollen.
dabei gab es viel zu lachen! über einen grauenhaft dummen antrag der lhg etwa. oder auch über einen gast von einem selbsternannten campusmagazin, der es mit dem größten redeanteil aller Anwesenden angemessen fand, seine permanenten journalistischen fragen in einen parlamentarischen entscheidungsfindungsprozess einzubinden.
was ist eigentlich ›TransLesbQueer‹ und wo findest Du das im AStA? Oder im StuPa? Und wieso meinst Du, es sei gesagt worden der Fachbereichsrat hätte einen Weihnachtsbaum gekauft. Fachschaftsrat vielleicht?
Die Semesterticketbeauftragte hat auch ihr deutliches Missfallen darüber ausgedrückt, dass bereits Exmatrikulierte nicht entschädigt werden und hat sich lang und intensiv dagegen engagiert — was Du ihr böswillig im Mund umdrehst und darstellst, als sei es ihr gleichgültig.
mal wieder enttäuschend.
Comment von blub — 14. Februar 2011, 22:03
wenn kristina kämpfer nicht in FDP-nähe gerückt werden will, sollte sie vielleicht nicht strahlend neben christian lindner auf fotos posieren oder guido westerwelle in der tagesschau applaudieren.
wie mensch sich bettet… und so
Comment von fdp-nah? — 15. Februar 2011, 3:22
Der Kommunismusstreit der LHG soll doch nur davon ablenken, dass diese Gruppe seit Jahren keine Gremienarbeit oder sonstige substantielle Hochschulpolitik mehr macht, sondern sich aufs rumpöbeln im Stupa beschränkt. Das hat mit ernsthafter Opposition nichts zu tun.
Unverschämt dagegen ist es, die Semesterticketbeauftragte derart einseitig darzustellen. Nicht ein satz dazu, dass es vielleicht eine echt schwierige ARbeit sein könnte mit dem Monopolisten S-Bahn zu verhandeln, nicht eine Bemerkung dazu, dass die bisherigen Entschädigungen schon hart erkämpfte erfolge sind — wer die FU-Blogs im letzten Jahr verfolgt hat, weiss, dass die S-Bahn uns erst gar nichts geben wollte!
Aber wenn man das in den Artikel schreiben würde, müsste man ja zugeben, dass irgendwer im AStA irgendwo mal irgendwas richtig gemacht hat. Und das liegt natürlich ausserhalb der VOrstellungskraft der Furios.
Nichts gegen harte kritik — aber bitte nicht in derart engstirniger form, wenn ich was kritisches lese, will ich mich nicht nochmal indoktriniert fühlen!
Comment von christian c. — 15. Februar 2011, 10:35
nach der lektüre des artikels geht mir da gerade ganz grundsätzliches (und wie ich finde, selbstverständliches) durch den kopf: wenn ich etwas kritisiere, dann muss ich es zuerst stark machen und dann schritt für schritt die starken thesen widerlegen.
nichts passiert hier. stattdessen wird der text geflutet mit vermutungen und spekulationen, die um kopfkino des autors wohnen: wer sagt, dass eine schließung der redeliste eine diskussion abwürgen will? vielleicht soll einfach nur der zeitrahmen gezähmt werden? wie wird begründet, dass das geld, das der asta ausgibt, rausgeschmissen ist? und was hat das freudenhaus damit zu tun?
also echt. solche texte gibts nur in der satirerubrik aber nicht, wenn journalistisch berichtet werden soll.
Comment von robert — 15. Februar 2011, 18:59
»Es waren fünf Stunden Neuanfang und Routine zugleich. So eine Veranstaltung folgt einer in jahrelanger Praxis einstudierten Choreographie.»
genauso wie ein furios-artikel über den ASTA, in dem es grundsätzlich erstmal um »nazis, lenin« und ominöse »finanzpraktiken« geht.
punchlines verkaufen sich halt im dutzend billiger.
darunter machen es die furiosen knalltüten nämlich nie. nö?
Comment von näppisch — 15. Februar 2011, 22:09
erst schreiben, dass die sitzung geschlagene 5 Stunden lief und dann schreiben, dass diskussionen abgewürgt werden durch schließung der redeliste. was denn jetzt: dauert die sitzung zu lang oder ist sie zu kurz? oder ist vielleicht gar eine interessensabwägung erfolgt zwischen notwendiger länge der debatten für inhaltlichen austausch und gesamtlänge der sitzung? das wäre unvorstellbar, es hieße ja, dass das studierendenparlament im kern vernünftig arbeitet.
Comment von blub — 15. Februar 2011, 23:59
… dass sich die leute hier nur beschweren, aber die furios trotzdem anscheinend immer wieder lesen. wie auch hendrik pauli war ich große teile der sitzung als gast anwesend und muss ihm recht geben: nazis, lenin, weihnachtsbaum. und am besten wäre es ja noch, man würde rederecht nach pro– und contra-asta vergeben. wo jetzt schon fsi und fsr oft die gleiche stellung genießen… aber es geht ja nur um die studis… gute frau vom semesterticketbüro: sonst aber alles gut?
Comment von interessant... — 16. Februar 2011, 0:05
Auch die PARTEI-Hochschulgruppe wird nie wieder behaupten, dass der »neue Vorsitz: Die 20jährige Berlinerin Kristina Kämpfer« neben FDP-Generalsekretär Christian Lindner, ein garstiges Gesicht gemacht hat.
Wie das Foto unter tinyurl.com/5s6uht5 beweist, distanziert sich Kristina K. (20 Jahr, studiert irgendwas) aus B. an der S. aufs Äußerste von diesem Generalsekretär der s.g. FDP Christian Lindner. Ihr Gesichtsausdruck ist Zeugnis genug, um die Angst und Nervosität von Kristina K. zu erahnen. Das frivole Lachen des Christian Lindners lassen Einiges erahnen.
Oder handelt es sich um eine Romanze unter politisch-liberalen Vorzeichen? Der ledige Generalsekretär mit dem verschmitzten Lächeln und dem blonden Haar und die agile, umtriebige 20 Jährige von der Universität? Bei Lothar Matthäus und seiner Neuen ist es ja auch so ähnlich.
Wie dem auch sein, gilt es zu unterstreichen, das weiße Schals in der Kombination mit schwarzen Kostümen und schamesroten Gesichtern ein absolutes No-Go sind. Die PARTEI-Hochschulgruppe spricht sich absolut dagegen aus und wird dies in einen vorbereiteten StuPa-Antrag in entsprechender Form, transparenten und demokratischen, dieser Tatsache entgegentreten.
Comment von Die PARTEI- Hochschulgruppe — 16. Februar 2011, 0:36
Es wäre schön, wenn der Autor die Semesterticketbeauftragte richtig zitiert. Die hier wiedergegebene Antwort wurde nämlich auf eine andere Frage gegeben. Auf die Frage was sie davon halte, dass die Nicht-Zurückgemeldeten kein Geld bekommen haben, hat sie geantwortet, dass es Schade sei und sie versuche, dass das beim nächsten mal besser klappt.
Die hier gegebene Antwort „Ich bin nicht für moralische Urteile zuständig. Ich vertrete die Interessen der Studierenden.“ war auf die Frage des Autors, ob es nicht unmoralisch sei, dass Studis Geld bekommen obwohl sie nicht eingeschrieben waren. Und da erscheint das alles auch in einem ganz anderen Licht. Die Problematik war — wie erklärt — die verwaltungstechnische Umsetzung.
Nur scheinbar wurde das nicht verstanden. Ein Termin mit der Semtix-Beauftragten wurde dem Autor ja auch vor Ort angeboten. Vllt. wäre es besser ihn wahrzunehmen um die Problematik zu verstehen und einen seriösen Artikel zum Thema zu verfassen.
Thema Seriös. Zu seriösem Journalismus gehört aber erstmal vorallem, dass man die Antworten auch den richtigen Fragen zuordnet und nicht Fragen unterjubelt, die man 10 Minuten vorher gestellt hat. Das ist m.E. eine Grundregel.
Comment von abc — 16. Februar 2011, 12:19
Semtesterticketbeauftragte: »Zum Wintersemester könnten dann auch wieder Erstsemester ein vergünstigtes Ticket bekommen.…nicht, dass ich das monieren würde.«
Frage: »Siehst du da einen moralischen Konflikt, wenn du einerseits beklagst, dass Geschädigte nicht entschädigt werden und es andererseits OK findest, wenn Nichtgeschädigte eine Entschädigung erhalten?«
Semesterticketbeauftragte: »Ich bin nicht für moralische Urteile zuständig. Ich vertrete die Interessen der Studierenden.«
Comment von dem Autor — 16. Februar 2011, 20:51
Relata refero: auch ich habe der Sitzung beigewohnt und kann bestätigen dass das unter Komm.10 geschreibene der Wahrheit etspricht!
Im übrigen ein zwar trauriger aber zumindest den Tatsachen gerechter Artikel. Eine solch kritische Auseinandersetzung würde man sich auch in der »Out of Dahlem« wünschen. Schade nur dass dort lediglich nur die schreiben dürfen welche den »AStA-Mubarak« loben.
Bravo an die FURIOS welche sich als einziger Campus-Magazin den »ungarischen Mediengesetzen« des AStA’s nicht beugt!
Comment von McMurphy — 18. Februar 2011, 16:23
Wunderbar wie gekonnt der forist mcmurphy einsteins theorie von der unendlichkeit des universums und der menschlichen dummheit beweist.
aber es fehlt noch der asta-nazi vergleich dann gibts auch nen godwin punkt…
tschaka du schaffst es!
Comment von schnurz — 18. Februar 2011, 16:38
Schnurz, ich wiess nicht was an meiner Aussage darauf hindeuten lässt dass ich den AStA mit dem Wort »nazi« verbinden wollte. Ich wollte schreiben dass du damit den »god-win Punkt« gemacht hast, jedoch spiele ich wohl zu wenig egoshooter um zu wissen was das bedeutet.
Aber für diese Umdeutung bist du mein persönlicher Kandidat für den Ig-Nobelpreis!
Bravo!
Comment von McMurphy — 18. Februar 2011, 16:57
mcmurphy so einfach ist es wohl nicht, denn ich schrieb der asta-nazi vergleich fehlt noch. nicht dass du es bereits getan hättest…
was ich damit ausdrücken will ist: »mubarak«- und »ungarische medien gesetz«-vergleiche sind wohl schon geschmacklos genug, eine steigerung dessen kann nicht schöner werden
Comment von schnurz — 18. Februar 2011, 18:54
Kollege »Blub« (1. Kommentar):
1) Man kann die LHG mögen oder nicht aber was gerade an diesem Antrag (http://www.lhg-berlin.com/fu/news/2011/01/25/bekanntgabe-der-nachsten-stupa-sitzung-und-antrage-der-lhg/) lustig ist, ist mir nicht ersichtlich. Ich habe es zwei mal durchgelesen und konnte nicht nur ein mal lachen. Was anderes jedoch wenn man sich die letztes Jahr gestellten Anträge der PARTEI anguckt – da muss man echt mindestens schmunzeln! Schade nur dass das StuPa nicht unbedingt das richtige Podium für Roland Z.s Satire ist.
2) Besser selbsternannt als selbsterkauft wie das im Falle der »Out of Dahlem« sache ist. Schade nur dass die Autoren der »Out of Dahlem« noch nicht erkannt haben das sie nur Makulatur produzieren und kein Student sich dies anguckt.
3) »oder auch über einen gast von einem selbsternannten campusmagazin, der es mit dem größten redeanteil aller Anwesenden angemessen fand, seine permanenten journalistischen fragen in einen parlamentarischen entscheidungsfindungsprozess einzubinden»
hola, hola Blub, hast du etwa vergessen dass die ideale Form gerade ja die basisdemokratische entscheidungsfindung ist? Ich würde das an deiner Stelle möglichts schnell wiederrufen sonst könntest du ja noch von deinen Kollegen Reprimande bekommen!
4) Tja wie sich herausstellt weiss wohl keiner was die »TransLesbQueer«-Liste ist.
5) »Und wieso meinst Du, es sei gesagt worden der Fachbereichsrat hätte einen Weihnachtsbaum gekauft. Fachschaftsrat vielleicht?« RICHTIG! Hendrik P., pass du ja auf was du schreibst. Wenn es um Beschuldigen geht da muss man ja auch ganz genau sein! Nicht der Fachbereichsrat sondern der Fachschaftsrat hat einen Weihnachtsbaum GEKAUFT! (übrigens: den könnte man leider für das Verbrechen nicht stellen).
6) »mal wieder enttäuschend« – vice versa Blub!
Comment von McMurphy — 18. Februar 2011, 19:04
Ahh Schnurz, natürlich habe ich mir dabei was gedacht. Wir müssen ja kein Versteckspiel spielen – claro wollte ich damit sagen: durch gewisse Tätigkeiten verdient sich der AStA die Bezeichnung eines auf seine Weise autoritären Regimes. Was dir vielleicht in Politikunterricht entgangen ist: Autoritarismus ist kein Begriff der nur dem rechtsextremen Gedankengut vorenthalten bleibt.
Comment von McMurphy — 18. Februar 2011, 19:25
ja mcmurphy du hast wohl damit recht das der autoritarismus kein privileg der rechten ist (den extremismus schenke ich mir mal hier), aber dein denkfehler besteht wohl darin den asta als ein autoritäres regime zu betrachten. denn kein campusmagazin muss wie du es ausdrückst den »asta-mubarak« loben oder sich den »ungarischen-medien gesetzen« beugen. wenn du das anders siehst dann nenne mir bitte ein unabhängiges magazin auf das autoritärer einfluss genommen wird oder wurde.
bei aller kritik die an der furios geäussert wird habe ich noch nicht gelesen, dass ihr die berechtigung zu veröffentlichen abgesprochen wurde. es geht wohl eher um die art und weise der berichterstattung!
Comment von schnurz — 18. Februar 2011, 20:01