Demokratie im Trancezustand

Bei sei­nem ers­ten Besuch im Stu­die­ren­den­par­la­ment stellt Marcus-Andreas Goos­sens augen­rei­bend fest: Für Demo­kra­tie gibt es dort nur wenig Platz; schon allein aus prak­ti­schen Gründen.

Foto: Cora-Mae Gre­gor­schew­ski. Pull­over: Kers­ten Augus­tin (Refe­rat für Inter­na­tio­na­lis­mus und Antifaschismus)

Im Fokus der zwei­ten StuPa-Sitzung 2011 ste­hen an die­sem Don­ners­tag die Ent­las­tung des alten AStA und die Wahl des neuen: neun Refe­rate wer­den mit je drei Refe­ren­ten besetzt. Die Pos­ten für die vier auto­no­men Refe­rate (Frauen, Schwule, Les­ben, Aus­län­der) wer­den noch nicht vergeben.

Die per­sön­li­che Vor­stel­lung der zu Wahl ste­hen­den Kan­di­da­ten gerät an die­sem Tag aller­dings zur Farce „Wir wol­len die sozia­len Pro­bleme lösen“, mur­melt eine Bewer­be­rin für das Sozi­al­re­fe­rat, oder sich für „mehr Öffent­lich­keits­ar­beit“ ein­set­zen, wie ein Kan­di­dat für das Öffent­lich­keits­re­fe­rat for­mu­liert. Das Pro­ze­dere dient ohne­hin eher for­ma­len Zwe­cken. Die AStA-Mehrheit hievt ihre Leute pro­blem­los in die Ämter. Die Oppo­si­tion ver­zich­tet auf Gegenkandidaten.

Die Ärsche von den Liberalen

Ein­zig die Libe­rale Hoch­schul­gruppe (LHG) um Kris­tina Kämp­fer ver­mag der Kader-Stimmung etwas ent­ge­gen­zu­set­zen. Bei der Wahl des Finanz­re­fe­rats kommt es schließ­lich zum Eklat. Auf die Frage, ob im Vor­feld der  Haus­halts­ab­stim­mung eine Ver­an­stal­tung zur Klä­rung wich­ti­ger Fra­gen ein­ge­rich­tet wer­den könne, schal­tet sich Sit­zungs­lei­te­rin Inva Kuhn von der  Anti­fa­schis­ti­schen Lin­ken Liste (ALL) ein. „Es gibt Men­schen, die bekom­men nicht alles in den Arsch gescho­ben und haben keine Zeit für so was, weil sie arbei­ten müs­sen!“, meint die kesse Frau mit dem aku­ra­ten Kurz­haar­schnitt. Zudem seien die meis­ten Fra­gen ohne­hin „ner­vig“, da sie sich von selbst beant­wor­ten wür­den und nur unnö­tig Zeit kos­te­ten, assis­tiert ihr Kol­lege Kai Krü­ger (FSI Geschichte). Dar­auf wird die Rede­liste geschlos­sen, Fra­gen blei­ben unerwünscht.

Bei der LHG macht sich Ernüch­te­rung breit. Die­ses Vor­ge­hen sei wie­der „exem­pla­risch“ für den Umgang mit der Oppo­si­tion. Abge­schmet­tert wer­den auch Nach­fra­gen zur letz­ten Sit­zung im Februar. Damals hatte sich Julian Barg (LHG) mit der ALL dar­auf ver­stän­digt, im Som­mer eine Podi­ums­dis­kus­sion zum Thema „Links-/Rechtsextremismus“ zu orga­ni­sie­ren. „Wir wol­len andere Schwer­punkte set­zen“, heißt es nun aus dem neuen Anti­fa­schis­mus­re­fe­rat. Außer­dem sei man sich gar nicht sicher, wer für eine sol­che Ver­an­stal­tung über­haupt zustän­dig sei. Bargs Initia­tive dürfte wohl im Sande verlaufen.

Fleisch­freunde verwurstet

Klare Vor­stel­lun­gen hat hin­ge­gen die Sit­zungs­lei­tung vom Aus­gang der nach­fol­gen­den Abstim­mung: „Wir kom­men jetzt zur Ent­las­tung des Finanz­re­fe­rats“, heißt es ganz unzwei­deu­tig. Die wei­te­ren Refe­rate wer­den eben­falls geräusch­los ent­las­tet. Arme heben und sen­ken sich; ein­zig das Klim­pern umstür­zen­der Club-Mate-Flaschen ver­mag so man­chen Teil­neh­mer davor bewah­ren, in tie­fere Trance zu fallen.

In die­sen Zustand hat sich die „Liste gegen die Veggie-Mensa« schon vor der Sit­zung ver­setzt. Anders ist es kaum erklär­lich, wie sich die Anti-Vegetarier von der Grü­nen Hoch­schul­gruppe (GHG) vor­füh­ren las­sen. Ihr Reso­lu­ti­ons­en­wurf, der eine umfas­sende Ver­bes­se­rung des Spei­sen­an­ge­bots vor­zieht, deckt sich inhalt­lich mit dem GHG. Die zusätz­li­che For­de­rung, das Fleisch­an­ge­bot aus­zu­wei­ten, fin­det man aller­dings nur zwi­schen den Zei­len. Als der GHG-Vorschlag mit gro­ßer Mehr­heit ange­nom­men wird, zie­hen die Fleisch­freunde ihren Reso­lu­ti­ons­ent­wurf zurück. So schnell wird aus einer Ein-Themen-Liste eine Null-Themen-Liste. Ihre Wäh­ler dürf­ten es ver­schmer­zen; sofern sie von die­ser Schlappe über­haupt Notiz nehmen.

Urab­stim­mung entsorgt

„Nein zu die­sem Hoch­schul­ge­setz“: Mit die­ser Reso­lu­tion for­dert das StuPa den rot-roten Senat auf, Stu­die­rende stär­ker an der BerlHG-Novelle zu betei­li­gen. Die Urab­stim­mung „Für eine soli­da­ri­sche FU“, die der AStA im Januar als über­wäl­ti­gen­des Signal gegen – unter ande­rem – Zwangs­be­ra­tung und Zwangs­ex­ma­tri­ku­la­tion ver­kaufte, taucht mit kei­ner Silbe auf. „Die Reso­nanz auf die Urab­stim­mung war eher gering“, gesteht Antrag­stel­ler Arvid Peschel ein. „Wir haben bewusst dar­auf ver­zich­tet, sie noch mal zu erwähnen.“

Die neue AStA-Vorsitzende Elsa Koes­ter setzt hin­ge­gen auf pro­gram­ma­ti­sche Klar­heit: Ganz Basis­de­mo­kra­tin gelobt sie, ihr Amt nur pro forma aus­zu­üben und sämt­li­che Beschlüsse des AStA  abzu­ni­cken. Damit wolle sie dem hier­ar­chi­schen Geist der Stu­den­ten­ver­fas­sung ent­ge­gen­wir­ken.  Trotz­dem will sie auch eigene Ideen in ihre ein­jäh­rige Amts­zeit ein­brin­gen: die Bekämp­fung des „Extre­mis­mus der Mitte“, wie er durch die LHG reprä­sen­tiert werde,  und die rei­bungs­lose Ver­sor­gung der AStA-Kaffeeküche mit Milch und Zucker. Letz­te­res, so Koes­ter, sei unab­ding­bar für den Erfolg der revo­lu­tio­nä­ren Sache. 

1. Mai 2011, Allgemeines, Politik

16 Kommentare

  1. den unter­schied zwi­schen iro­nie und ernst­ge­mein­ten bei­trä­gen kennt ihr nicht oder?

    Comment von ohje — 2. Mai 2011, 13:36

  2. Viel­leicht bes­ser als andere wis­sen, wann Iro­nie ange­bracht ist und wann nicht.

    Comment von Piotr — 2. Mai 2011, 14:18

  3. …von fie­sen Schummel-Anträgen des Cafe´Tatort und ewig-störenden Inter­view­fra­gen wäh­rend der Sit­zung durch Furios»reporter« wird hier lei­der nichts berich­tet. Das würde wahr­schein­lich nicht in den Kuschel­kurs pas­sen den die Furios anschei­nend mit der Oppo­si­tion fährt (dafür gibts bestimmt bald die LHG-Ehrenmitgliedschaft).

    Eine Pharse ist es im übri­gens eure Texte zu lesen, die so wort­ge­wal­tig und wit­zig sind wie tro­cke­nes Brot.
    Dann doch lie­ber Milch und Zucker dazu!

    Comment von Kitkat — 2. Mai 2011, 18:44

  4. bevor hier lus­tige Kom­men­tare zur Recht­schrei­bung kom­men: ich weiß, ich weiß, es heißt »Farce«

    ABER: „Es gibt Men­schen, die bekom­men nicht alles in den Arsch gescho­ben und haben keine Zeit für so was, weil sie arbei­ten müssen!“

    und das ist eine SEHR rich­tige und wich­tige Aus­sage, von I.K (deren Fri­sur übri­gens sehr adrett ist), denn was ihr, liebe Furios, gerne ver­gesst, ist die Tat­sa­che, dass die Arbeit der AstA Referent_innen NEBEN dem regu­lä­ren Stu­di­en­be­trieb statt­fin­det und Mensch dafür auch noch mit nament­li­chen Nen­nun­gen, Fotos und däm­li­chen Frisur-Kommentaren in der Furios belohnt wird.
    Die Tat­sa­che, dass sich dafür kein Mensch von der Oppo­si­tion zur Wahl stellt ist nicht wei­ter ver­wun­der­lich (außer­dem sind im AstA hell­blaue Uni­for­men, wie die LHG sie bei der let­zen StuPa-Sitzung zur Schau trug, ohne­hin verpönt).

    Comment von Kitkat — 2. Mai 2011, 18:59

  5. ach, der asta und seine kom­pli­zen spie­len wie­der schein­de­mo­kra­tie. schon seit jah­ren — komisch, dass das nicht lang­wei­lig wird.

    die refe­ren­ten erhal­ten übri­gens gel­der für ihr enga­ge­ment neben dem regu­lä­ren stu­di­en­be­trieb, soweit ich weiß auch mehr zeit zum studieren.

    was ich bei­des natür­lich befür­worte: sie haben immer­hin unterhaltungswert(„Wir wol­len die sozia­len Pro­bleme lösen“). das ist fast wie mit den kom­mu­nis­ti­schen par­tei­ta­gen auf kuba — nur in jung. wei­ter so!

    Comment von peter — 2. Mai 2011, 23:03

  6. Um den Leser nicht zu ver­wir­ren: bei dem »Schum­me­l­an­trag des Café Tat­orts« han­delt es sich um einen Fahrt­kos­ten­zu­schuss iHv 280 Euro für eine Exkur­sion nach Gdansk (Dan­zig) von ins­ge­sammt 25 Per­so­nen. Eine Initia­tive der Stu­die­ren­den­schaft des FB ReWi, die weni­ger auf eine finan­zi­elle Hilfe als viel­mehr auf eine unter­stüt­zung in Form eines »State­ments« des StuPa (d.h. des Ver­tre­ters der gan­zen Stu­die­ren­den­schaft der FU Ber­lin) hoffte.
    (Natür­lich ich das Ziel nicht so nobel wie das der Refe­ren­ten und Refe­ren­tin­nen des AstAs die kurz davor für eine Tagung einen Finanz­an­trag in fast dop­pel­ter Höhe gestellt und bewil­ligt bekom­men haben. Was bei die­sem Ver­gleich nicht ver­ges­sen wer­den sollte: hier­bei han­delte es sich um zwei Personen.)

    Comment von Milosz Trojan (Café Tatort) — 3. Mai 2011, 7:12

  7. Inva mag recht haben, aber das schließt doch wohl alle StuPa-Parlamentarier ein, oder? Wer sagt denn, dass Tat­ort­ler und LHG­ler nicht auch neben­bei arbei­ten? Ob man die Zeit hat, sollte man sich VOR der Wahl über­le­gen, und danach hat man gefäl­ligst gründ­lich seine Arbeit oder Platz zu machen. Und zu die­ser Arbeit gehö­ren eben auch lange StuPa-Sitzungen, in denen man sich mit Mei­nun­gen ande­rer aus­ein­an­der setzt.

    »Die Tat­sa­che, dass sich dafür kein Mensch von der Oppo­si­tion zur Wahl stellt ist nicht wei­ter verwunderlich«

    Tun sie doch. Aber sie haben bei der StuPa-Wahl nicht genug Stim­men bekom­men. Eigent­lich tun sie euch dann einen Gefal­len: Sie spa­ren euch die Zeit, die Stim­men für eine alter­na­tive Liste von AStA-Referenten zu zäh­len, deren Nie­der­lage abseh­bar ist.

    Denn es gibt Men­schen, die bekom­men nicht Club Mate auf Stu­den­ten­kos­ten und müs­sen neben­bei arbei­ten, wäh­rend sie dar­auf war­ten, dass Hoch­schul­po­li­tik nicht bloß pro forma ihr Amt ausübt.

    Comment von Piotr — 3. Mai 2011, 9:12

  8. Zum Arti­kel selbst: Mei­nes Erach­tens wer­den wich­tige Argu­mente und Fak­ten der Sit­zung unter­schla­gen, womit ein einseitig-polemisches Bild ent­steht. Dass die Ent­las­tun­gen wenig Rede­be­darf lie­ßen, liegt wohl auch an den aus­führ­li­chen Rechen­schafts­be­rich­ten die 2 Wochen vor der Sit­zung an die Parlamentarier_innen ver­schickt wur­den und den Berich­ten aus den Refe­ra­ten wäh­rend der letz­ten Sit­zun­gen. Ich denke, dass gut über die Tätig­kei­ten in den ein­zel­nen Refe­ra­ten infor­miert wurde. Abge­se­hen davon, sind viele Arbei­ten (bspw. des Hoch­schul­re­fe­rats oder des Kul­tur­re­fe­rats) offen­sicht­lich und kontinuierlich.

    Das wesent­li­che Argu­ment gegen ein infor­mel­les Tref­fen zum Haus­halt wird in dem Arti­kel unter­schla­gen, statt­des­sen mit einem aus dem Zusam­men­hang geris­se­nen Zitat pole­mi­siert. Der Grund, wel­cher gegen ein außer­par­la­men­ta­ri­sches Tref­fen geäu­ßert wurde, war schlicht­weg der der Legi­ti­ma­tion. Das StuPa ist gewählt um den Haus­halt zu beschlie­ßen. Das StuPa bekommt die Unter­la­gen spä­tes­tens zwei Wochen vor der Sit­zung zuge­schickt und hat die Chance Fra­gen an die Finanz­re­fe­rat zu for­mu­lie­ren. Falls die Fra­gen spe­zi­el­ler sind (z.B. wie die nach einer Liste der gekauf­ten Publi­ka­tio­nen), soll­ten sie vorab gestellt wer­den, damit das Finanz­re­fe­rat die Ant­wor­ten erar­bei­ten kann. Mit einer Aus­la­ge­rung der Dis­kus­sion und Fra­gen zum Haus­halt in eine offi­zi­elle inof­fi­zi­elle Fra­ge­stunde, wer­den im End­ef­fekt alle bestraft. Zum einen die, die keine Zeit haben bei dem exter­nen Tref­fen keine Zeit haben und so wich­tige Fra­gen oder Infor­ma­tio­nen ver­pas­sen. Zum ande­ren die, die hin­ge­hen und dann im StuPa die Hälfte der Sachen noch­mal hören müs­sen. Ins­ge­samt kommt es mir so vor, als ob es ein­fach ein Ver­such ist Auf­ga­ben des StuPa am StuPa vor­bei­zu­lei­ten, da einem die Wahl­er­geb­nisse nicht wirk­lich pas­sen. Eine bes­sere Lösung wäre es, dass sich die Parlamentarier_innen bes­ser mit den Unter­la­gen befas­sen und vor­be­rei­ten (die Qua­li­tät der gestell­ten Fra­gen war in den letz­ten Jah­ren kata­stro­phal und die Ant­wor­ten waren meist offen­sicht­lich wenn man ein­fach mal 2 Sei­ten wei­ter­geblät­tert hätte), die Fra­gen am bes­ten im Vor­hin­ein gestellt wer­den und sich dann im Gegen­zug auch die Zeit genom­men wird diese aus­gie­big zu beantworten.

    Dass die Sit­zungs­lei­tung den Aus­druck „Wir kom­men jetzt zur Ent­las­tung des Finanz­re­fe­rats“ ver­wen­det ist nicht ver­wun­der­lich. Denn so hieß der Tages­ord­nungs­punkt und darum ging es ja auch.

    Und noch zum letz­ten Punkt. Milch ist nicht revo­lu­tio­när. Im Gegen­teil. Sojadrink schon ;)

    Comment von falko — 3. Mai 2011, 14:56

  9. Die FURIOS-Redaktion weiß die Kom­men­tier­freu­dig­keit sei­ner Lese­rin­nen und Leser zu schätzen.

    Wir bit­ten aller­dings darum, sich in dem Kom­men­ta­ren in ers­ter Linie mit der Bericht­er­stat­tung selbst aus­ein­an­der zu set­zen und nicht in aller Aus­führ­lich­keit eigene Posi­tio­nen auszutauschen.

    Dafür könnte u.a. der eigene Blog genutzt werden.

    In die­sem Fall soll­ten sich Falko und Milosz ange­spro­chen füh­len (die vor­bild­li­cher­weise unter ihrem Klar­na­men kom­men­tiert haben).

    Wir behal­ten uns also in Zukunft vor, Bei­träge, die ÜBERWIEGEND eigene (politische)Positionen dar­stel­len und nicht unsere Bericht­er­stat­tung kom­men­tie­ren, ent­spre­chend zu kürzen.

    Comment von hendrik.pauli — 3. Mai 2011, 15:41

  10. Das ist ja jetzt wohl nicht euer Ernst, oder?

    Furios sollte stolz dar­auf sein, dass sie das Podium sind, an dem die poli­ti­schen Mei­nun­gen sich ein­an­der stel­len und zusam­men­ge­führt wer­den. Stolz dar­auf, dass hier durch­aus auch sach­li­che Debat­ten geführt wer­den, inspi­riert durch eure Bericht­er­stat­tung (oder Kri­tik daran). Wenn ihr das unter­bin­den wollt, ver­liert eure Bericht­er­stat­tung die Hälfte ihres Werts, denn ihr wollt doch hof­fent­lich mehr als informieren?

    Es ist das ein­zige unab­hän­gige Podium, auf das der hoch­schul­po­li­tisch inter­es­sierte Stu­dent, der nicht im StuPa sitzt, zurück­grei­fen kann.

    Ich hab jeden­falls große Bauch­schmer­zen damit, dass die­ses »redak­tio­nelle« Ein­grei­fen in Nut­zer­kom­men­tare in der hoch­schul­po­li­ti­schen Szene an der FU offen­bar wei­ter um sich greift. Die damit ange­fan­gen haben, haben sich schon kei­nen Gefal­len getan. Was ist denn los, dass alle so dünn­häu­tig werden?

    Comment von Thomas E. — 3. Mai 2011, 22:08

  11. gut dann noch mal klar und deut­lich:
    Ihr berich­tet extrem unob­jek­tiv und ein­sei­tig auf B.Z.-Niveau und seit dabei lei­der noch nicht mal wit­zig. Soviel zur Bericht­er­stat­tung.
    Dazu erwähnt ihr in fast jedem StuPa Arti­kel, dass es ein rei­nes »Lesben-Referat« geben würde (nur ein klei­nes Bei­spiel für eure oft­mals sehr schlechte Recher­che­ar­beit), es wäre doch wün­schens­wert zumin­dest dies in zukunft ein­mal rich­tig zu stel­len allein schon der p.c. hal­ber: es heißt LesBiTrans*InterA-Referat

    Comment von Kitkat — 3. Mai 2011, 22:12

  12. Man muss zuge­ben dass vie­les an dem Bei­trag von Falko stimmt, nur wird lei­der ein ganz wich­ti­ger Aspekt ver­kannt. Wäre der AStA mit sei­nen Finan­zen wirk­lich trans­pa­rent und zudem offen für dies­be­züg­li­che Nach­fra­gen sei­tens der Oppo­si­tion so würde er nicht bei jeder Legis­la­tur­pe­riode den Ein­zug oppo­si­tio­nel­ler Mit­glie­der (m/w) in den Haus­halts­aus­schuss ver­hin­dern wol­len. Diese Dis­kus­sio­nen (die unent­behr­lich sind!) gehö­ren ja natur­ge­mäß zwi­schen diese zwei Gre­mien (Finanz­re­fe­rat Haus­halts­aus­schuss). NUR FINDET EINE SOLCHE DORT NICHT STATT! Wieso auch: manus manum lavat!

    Gott sei dank (!) gibt es an die­sem Cam­pus noch ein Medium wel­ches trotz stän­di­ger Dif­fa­mie­rungs­ver­su­che sei­tens der AStA-Kommune es schafft den stud-polit All­tag an der FU Ber­lin zu beleuch­ten. Hier sollte man sogar ein Lob an die Redak­teure der Furios aus­spre­chen deren Ein­satz manch­mal an die Ein­sätze ihrer Kol­le­gen in Kri­sen– wenn nicht sogar Kriegs­re­gio­nen erin­nert (so auch nicht anders bei der letz­ten StuPa-Sitzung).

    Der Bei­trag mag an der einer oder ande­ren Stelle iro­nisch sein, nur ist es eben (lei­der) das wahre Spie­gel­bild des (jet­zi­gen) StuPa-Theaters.

    Comment von McMurphy — 3. Mai 2011, 23:34

  13. @Kitkat: Die meis­ten Bestand­teile die­ses Unge­tüms eines unein­präg­sa­men Refe­rats­na­mens erschlie­ßen sich mir, aber wofür steht InterA?

    Comment von Thomas E. — 4. Mai 2011, 9:49

  14. inter­se­xu­ell
    http://de.wikipedia.org/wiki/Intersexualit%C3%A4t
    ase­xu­ell
    http://de.wikipedia.org/wiki/Asexuell

    Comment von Name (erforderlich) — 4. Mai 2011, 19:02

  15. @Kitkat:

    Auf Dein Zitat aus Dei­nem zwei­ten Kom­men­tar: …Mensch dafür auch noch mit nament­li­chen Nen­nun­gen, Fotos und däm­li­chen Frisur-Kommentaren in der Furios belohnt wird.«

    DIe in dem Arti­kel nament­lich erwähn­ten Per­so­nen kann man ganz leicht fin­den, wenn man nach ihnen mit einer Such­ma­schine im Inter­net sucht.
    Die Fsi­wi­wiss hatte zum Bei­spiel auch ein ent­spre­chen­des pdf »vor­läu­fige Ergeb­nisse der Wah­len zu StuPa, FSR — fsi wiwiss« 2011 auf ihrer Web­seite zum Down­load parat mit den hier erwähn­ten Namen.

    Die Ini der Bio­lo­gen hat zum Bei­spiel an der Cafe­tee einen gro­ßen Aus­hang mit den Namen und Fotos der Ini-Mitglieder aus­hän­gen.
    Damit diese auch von den Stu­den­tIn­nen, die sie ver­tre­ten auch erkenn­bar und damit auch ansprech­bar sind.
    Die Asta in Ham­burg, Han­no­ver, Mün­chen, Düs­sel­dorf und der Asta der FHW-Berlin, um nur einige zu nen­nen, haben auf ihren Web­sei­ten eben­falls ihre stu­den­ti­schen Ver­tre­ter foto­gra­fiert und sind auch mit ihrem Namen ansprech­bar. Dort fin­det man auch zum Down­load Sit­zungs­pro­to­kolle und Geschäftsberichte.

    Sogar auch beim Deut­schen Bun­des­tag kann man sich die Sit­zungs­pro­to­kolle kom­plett mit allen Rede­be­trä­gen laden.
    Auch wenn man ins Kauf­land geht, hän­gen dort die Namen und Fotos der Ange­stell­ten, damit man sie anspre­chen kann.

    Nur der Asta an der FU-Berlin macht dar­aus ein sehr selt­sa­mes Geheim­nis.
    Warum lässt man sich den wäh­len las­sen, wenn man nach der Wahl vor sei­nen Wäh­le­rin­nen und Wäh­lern abtaucht?

    Zum Thema ner­vige Zwi­schen­fra­gen in dem Arti­kel möchte ich noch Ergän­zen, dass die dort erwähnte Per­son gleich zum Anfang der Sit­zung auf eine Zwi­schen­frage von Hen­drik Pauli in den Sit­zungs­saal schrie: »Dass die stän­di­gen Zwi­schen­fra­gen der Furios-Leute ner­ven…« würden.

    Comment von Cora — 5. Mai 2011, 21:56

  16. Als Ver­tre­ter der LHG muss ich an dich, Kit­Kat, jetzt doch eine Frage stel­len:
    Hell­blaue Uniformen???

    Comment von Benedikt Bente — 7. Mai 2011, 13:09