Hochschulgesetz trotz Protesten verabschiedet

Das Akti­ons­bünd­nis brachte nur wenige Unter­stüt­zer auf die Straße. Und dann spielte nicht mal das Wet­ter mit. Von Char­lotte Johann.

Foto: Cora-Mae Gregorschewski

Bei Wind und Regen demons­trier­ten am Don­ners­tag ca. 250 Stu­den­ten und andere Hoch­schul­an­ge­hö­rige gegen die Ver­ab­schie­dung des neuen Ber­li­ner Hoch­schul­ge­set­zes (BerlHG) durch das Abge­ord­ne­ten­haus. Unter dem Motto „Rette sich wer kann!“ hatte  das Akti­ons­bünd­nis Hoch­schul­no­velle zu der Demons­tra­tion um 16 Uhr am Pari­ser Platz auf­ge­ru­fen. Haupt­kri­tik­punkte der Demons­tran­ten am Geset­zes­ent­wurf waren die ver­schärf­ten Rege­lun­gen zur Zwangs­ex­ma­tri­ku­la­tion, die Ein­schrän­kung der Wahl­frei­heit der Stu­die­ren­den und die eben­falls ver­schärf­ten Zugangs­be­stim­mun­gen zum Mas­ter­stu­dium. Ein Teil der Demons­tran­ten been­dete die Pro­test­kund­ge­bung im Ple­nar­saal des Abge­ord­ne­ten­hau­ses. Des­sen unge­ach­tet wurde die Geset­zes­no­velle mit der rot-roten Senats­mehr­heit ver­ab­schie­det. Auch Oppo­si­tion und Hoch­schu­len leh­nen das neue Gesetz ab. Wider­stände rich­ten sich vor allem gegen die Ein­füh­rung von Leh­ren­den mit beson­ders hoher Lehr­ver­pflich­tung. Kri­ti­ker sehen diese Stel­len­ka­te­go­rie als reine Sparmaßnahme.

14. Mai 2011, Politik

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