Die neuen Kräfte im Akademischen Senat machen weiter Druck auf Präsident Alt. Der überlässt im Zweifel dem Rechtsamt das letzte Wort. Doch ein Problem bleibt unglöst. Von Max Krause.
Foto: Cora-Mae Gregorschewski
Im Akademischen Senat verschafft sich die Mehrheit, die in Opposition zu Präsident Peter-André Alt steht, immer deutlicher Gehör. Am vergangenen Mittwoch machten die studentischen Vertreter zum ersten Mal seit Langem von ihrem Gruppenveto Gebrauch – allerdings mit ungewissem Erfolg.
Schon zu Beginn der Sitzung deutete sich ein ungemütlicher Verlauf an. Grund war die Entscheidung des Akademischen Senats, dem Herrscher von Dubai, Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum die FU-Ehrenmedaille abzuerkennen. Auf Nachfrage des studentischen Vertreters Mathias Bartelt musste Präsident Alt einräumen, dass die Entscheidung noch nicht umgesetzt worden sei. Nach rechtlicher Prüfung sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass die Zuständigkeit nicht beim Akademischen Senat liege; das Präsidium werde die Aberkennung vorerst nicht vornehmen.
Ein ungelöstes Problem
Alt betonte, dass einer Aberkennung ein sorgfältiger Abwägungsprozess voran gehen müsse. Keinesfalls dürften die guten Verbindungen von FU-Wissen-schaftlern in die Region belastet werden. Der im April mit großer Mehrheit gefällte Beschluss scheint somit zur diplomatischen Hängepartie zu werden. Gar nicht gefallen dürfte das demjenigen, der die Aberkennung angestoßen hatte: Raúl Rojas (Exzellenz &Transparenz). Er und seine Unterstützer stehen nun mit leeren Händen da. Und der Präsident mit einem ungelösten Problem.
Erneut setzte sich der Akademische Senat mit dem Thema Systemakkreditierung auseinander. Mit dem neuen Hochschulgesetz ist die Universität verpflichtet, ein System zur Evaluation ihrer Studiengänge einführen. Das Präsidium hat sich für eine selbstverwaltete, uniweite Systemakkreditierung gegenüber einer Programmakkreditierung ausgesprochen. Bei dieser würden Studiengänge einzeln geprüft. Vor Inkrafttreten muss das System von einer unabhängigen Agentur zertifiziert werden.
Auf Antrag von Veterinärmediziner Leo Brunnberg (Vereinte Mitte) wurde über die Einführung der Akkreditierung geheim abgestimmt. Die studentischen Vertreter wollten den Beschluss, den Akkreditierungsprozess in Gang zu setzen, nicht mittragen. Das Verfahren sei undemokratisch und zu wirtschaftsnah, so die Kritik. Als letztes Mittel blieb nur noch ein Gruppenveto, um den Antrag, wenn schon nicht ablehnen, doch zumindest aufschieben zu können. Dabei ging einiges durcheinander.
Verwirrung um das Ergebnis
Obwohl die vier Studierenden ihre Absicht – wie bei geheimen Abstimmungen verlangt – vorher angekündigt hatten, wollte Präsident Alt das Veto bei Bekanntgabe des Ergebnisses (insgesamt 6 Nein-Stimmen) nicht ohne weiteres anerkennen. Da eine Zuordnung der Stimmen nachträglich nicht mehr möglich war, verwies er die Angelegenheit ans Rechtsamt. Dies solle nun prüfen, ob das Gruppenveto trotzdem gültig sei. Damit würde der Beschluss nicht sofort in Kraft treten. Der Antrag müsste dann in der nächsten Sitzung erneut beraten werden.
Eingerichtet wurde hingegen eine Arbeitsgruppe, die die konkrete Ausgestaltung der Systemakkreditierung konzipieren soll. Hier setzten sich die linken Kräfte, allen voran die Initiative Mittelbau um Ulrike Müller durch. Sie verhinderten, dass die Arbeitsgruppe mehrheitlich mit Professoren besetzt wird.
Viele Tagesordnungspunkte konnten aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden. Der Akademische Senat kommt deshalb am 1. Juni zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. In dieser wird Präsident Alt unter anderem das Zukunftskonzept vorstellen, mit dem sich die Freie Universität in der neuen Runde der Exzellenzinitiative bewirbt.
