Comeback in Aussicht? | FURIOS Online
FURIOS wünscht Euch schöne Semesterferien! Aktuelles rund um die FU gibt es hier wieder ab dem 13. Oktober.
Bis dahin viel Spaß mit unseren wöchentlichen Ferienserien FURIOS auf Reisen und Berlins Bibliotheken im Test!

Comeback in Aussicht?

Bald sind Neuwahlen für den Akademischen Senat. Josta van Bockxmeer hat bei einigen Vertretern nachgefragt, was das Gremium in den vergangenen zwei Jahren leisten konnte – oder eben nicht.

Foto: Cora-Mae Gregorschewski, Illustration: Snoa Fuchs

Foto: Cora-Mae Gregorschewski, Illustration: Snoa Fuchs

Katharina Kaluza wartet in der Eingangshalle des Henry-Ford-Baus. Seit der vergangenen Wahl im Januar 2011 sitzt die 22-Jährige als studentisches Mitglied für die Jusos im Akademischen Senat (AS). Vor den Neuwahlen Anfang 2013 erzählt sie jetzt, wie sie die Arbeit im höchsten Gremium der FU erlebt hat.

Ein wichtiges Thema in den vergangenen zwei Jahren sei die Einrichtung der „Arbeitsgruppe Grundordnung“ gewesen. Eine neue Grundordnung für die FU, die die bisher geltende Teilgrundordnung ersetzen sollte, soll zu mehr Demokratie und Transparenz in Entscheidungsprozessen führen. Obwohl Kaluza die Arbeit der AG befürwortet, kritisiert sie das Gremium als wenig demokratisch, da die Kommission nicht öffentlich tage.

Kritik übt sie nach der zweijährigen Legislaturperiode des AS besonders am Präsidium. Dieses handele meist sehr undurchsichtig. Gerade das Zustandekommen der geplanten Rahmenstudien- und Prüfungsordnung sei „kein transparenter Vorgang“ gewesen. Ein erster Entwurf war im April nur zufällig öffentlich geworden. „Das ist definitiv eine Sache, die ich dem Präsidium vorwerfe“, sagt sie.

Auch Professor Raúl Rojas, einst Kandidat für das Präsidentenamt an der FU, prangert die mangelnde Transparenz an. Das sagt schon der Name der Liste, über die er vor zwei Jahren in den AS eingezogen ist. Eine Woche vor der Wahl 2011 gründete er die professorale Liste „Exzellenz und Transparenz“, die zwei Sitze erhielt. Aus seiner Sicht laufen noch einige andere Dinge schief.

Das größte Problem ist Rojas zufolge die niedrige Wahlbeteiligung. Die lag 2011 unter den Professoren bei 60 Prozent, bei den Studierenden waren es nur fünf. Dazu komme, dass der Senat in den vergangenen Jahren in seinen Aufgaben und damit in seiner Macht zugunsten des Präsidiums eingeschränkt wurde, so Rojas. „Wenn morgen der Akademische Senat zugemacht werden würde, würde keiner es merken“, sagt er.

Dennoch will er bei den kommenden Wahlen wieder antreten. Das Präsidium hingegen sieht keinen Grund zur Änderung des aktuellen Kurses. Die Aufgaben und Kompetenzen des AS seien im Berliner Hochschulgesetz geregelt, teilt der Sprecher von FU-Präsident Peter-André Alt mit. Er schreibt: „Alle Mitbestimmungsregeln werden selbstverständlich eingehalten“ – und wendet sich damit gegen die Vorwürfe, dass der AS kaum etwas zu sagen habe.

Die Gesetzeslage, auf die Alt sich beruft, ist die 1999 ins Berliner Hochschulgesetz eingeführte sogenannte „Erprobungsklausel“. Sie gibt den Hochschulen die Freiheit, die Entscheidungskompetenzen anders zu verteilen. Vor allem unter dem ehemaligen Präsident Dieter Lenzen hat das Präsidium dadurch die Befugnis erhalten, ohne die Zustimmung des AS über Themen wie den Haushalt, Berufungen oder die Teilnahme an der Exzellenzinitiative zu entscheiden.

Die „Arbeitsgruppe Grundordnung“ könnte jetzt dazu beitragen, dass der Senat die Entscheidungskompetenz in vielen Fällen zurückerhält. Auch für Rojas ist ihre Gründung daher ein wichtiges Ereignis der vergangenen zwei Jahre. Die Arbeit dieser Kommission stehe aber immer noch erst am Anfang. Ob die Entscheidungen auf höchster Ebene tatsächlich demokratischer und transparenter werden, wird sich wohl erst in der nächsten Legislaturperiode zeigen.

Kommentar verfassen

Der Versöhner

Ob Präsidium oder Asta – er ist der Kaugummi, der an ihrer Schuhsohle klebt. Der Langzeitstudent Mathias Bartelt hat erreicht, wovon andere nur träumen. Eine Würdigung von Max Krause  » weiterlesen