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AS: Historisch niedrige Wahlbeteiligung

Endergebnis bestätigt: Bei der Neuwahl zum Akademischen Senat haben nur 2,7 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt. Von Marius Mestermann.

Eine AS-Wahl, drei Wahlzettel. (Foto: Marius Mestermann)

Eine AS-Wahl, drei Wahlzettel. (Foto: Marius Mestermann)

Update: Inzwischen hat der Zentrale Wahlvorstand das vorläufige Ergebnis bestätigt. Da in der entsprechenden Frist keine Anfechtungen eingegangen sind, wird die vorliegende Auszählung als amtliches Endergebnis festgelegt.

Ursprünglicher Artikel vom 23.Mai 2017 mit der Überschrift: AS: Historisch niedrige Wahlbeteiligung

Bei der Wahl zum Akademischen Senat (AS) der FU und dessen Erweiterung hat die studentische Wahlbeteiligung ein historisches Tief erreicht. Laut vorläufigem Ergebnis gaben lediglich 2,71 Prozent der 33 740 Studierenden ihre Stimme ab. Damit wäre der Negativrekord von 2003, als sich nur 4,54 Prozent beteiligten, deutlich unterboten. Das detaillierte vorläufige Wahlergebnis gibt es hier.

Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick:

Mit 429 Stimmen erreicht die Liste „Fachschaftsinitiativen/Offene Liste“ das vorläufig beste Ergebnis. Sie sichert sich zwei Mandate im AS und insgesamt fünf Mandate im erweiterten AS, dicht gefolgt von der „Grünen Liste (GAL/GHG)“ mit einem bzw. drei Mandaten. Die „Kritische Liste“ bekommt einen Platz im AS, die „Kritischen FSIn/Uniforall!“ lediglich ein Mandat für die Erweiterung des Gremiums.

Jede Mitgliedergruppe des AS kann nur eine begrenzte Zahl von Sitzen erlangen. Daher wird die Gesamtheit der FU-Studierenden im 25-köpfigen Akademischen Senat lediglich von vier Personen repräsentiert. Den gut 1000 Hochschullehrenden wird mit 13 Sitzen hingegen eine absolute Mehrheit garantiert. Entsprechend höher ist in dieser Mitgliedergruppe die Wahlbeteiligung, die in diesem Jahr bei 31,44 Prozent lag.

Wahlsieger ist die Liste „Demokratische Mitte“ mit neun Mandaten im AS und 20 in der Erweiterung. Drei bzw. acht Sitze entfallen auf den „Demokratisch-Plural-Dienstagskreis“, einer bzw. drei auf die „Liberale Aktion“.

Den neuen AS erwarten große Themen:

Zum Abschluss der letzten Zusammenkunft in alter Besetzung beriet der AS am 17.Mai über einige strittige Themen, die auch das neue Gremium beschäftigen dürften. Da wäre einmal das Einführungs- und Orientierungsstudium „EinS@FU“ – ein für drei Jahre angelegtes Pilotprojekt. Es richtet sich an jene, die bei der Studienwahl unsicher sind und Einblicke in verschiedene Fachbereiche erhalten möchten, bevor sie sich auf einen Studienplatz bewerben. Die FU stellt das Programm hier detailliert vor. Bereits im kommenden Wintersemester sollen bis zu 150 Studierende teilnehmen können. Diskussionen gab es im AS vor allem um die konkrete Ausgestaltung, Ressourcen und mögliche Benachteiligung „normaler“ Studierender durch zusätzliche Prüfungsversuche im Orientierungsstudium. In den kommenden Monaten will die FU-Leitung die verbleibenden Fragen klären.

Kaum Auskünfte konnte das Präsidium jedoch im Bezug auf die Hochschulverträge geben, die bis 2022 die Finanzierung der Berliner Hochschulen bestimmen werden. Die von Senat und Rektoren getroffenen Vereinbarungen werden derzeit von allen Senatsverwaltungen einzeln geprüft, vorher gibt es keine Einsicht in die Dokumente. Bekannt sind daher bislang nur grobe Eckdaten. So steigen die staatlichen Zuschüsse für die FU in den nächsten fünf Jahren von 328 Millionen auf 382 Millionen Euro jährlich. Präsident Peter André-Alt sagte jedoch, die steigenden Einnahmen seien „kein Freibrief“, sondern stünden ebenso wachsenden Investitionen entgegen.

Die Aushandlung der neuen Hochschulverträge in nur acht Wochen hatte unter Studierenden der Berliner Hochschulen für Empörung gesorgt. Auch die Kurzzeitbesetzer an der FU bezogen sich auf die Vereinbarung und kritisierten mangelnde studentische Mitbestimmung. Im AS wies FU-Präsident Alt nun erneut darauf hin, dass die Berliner Landesastenkonferenz (LAK) zu drei Terminen eingeladen wurde, diese jedoch nicht wahrnahm. Ein vierter sei aus terminlichen Gründen nicht zustandegekommen. Auf eine Nachfrage des studentischen Vertreters Marcel Eggersdorf zu den Details der Hochschulverträge entgegnete Alt schließlich: „Wenn wir mit dem Senat verhandeln, fühlen wir uns so wie Sie, wenn Sie mit uns verhandeln.“

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