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GroKo, die Nächste?

Union und SPD wollen erneut regieren, die Gegner vermissen klare Visionen. Was der vorgestellte Koalitionsvertrag den Hochschulen und Studierenden verspricht, hat Leon Holly unter die Lupe genommen.

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Bereit zum Handschlag? Der Koalitionsvertrag steht. Ob er auch in Kraft tritt, steht noch auf der Kippe. Foto: Symbolbild/Pixabay 

Der neue Koalitionsvertrag steht. Ein Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten soll nun über das Zustandekommen einer Großen Koalition abstimmen. Die „Groko“-Gegnerschaft, allen voran in der SPD, sammelt sich bereits, um gegen eine geplante Neuauflage der bisherigen Regierungszusammensetzung sturmzulaufen. Kritiker*innen vermissen langfristige Visionen und einen Neuanfang im vorgestellten 179-seitigen Regierungspapier. Doch wie ist es um die Ziele im Bereich Bildung an den Hochschulen bestellt?

BAföG soll erhöht werden

Allem voran finden sich im Koalitionsvertrag die obligatorischen Bekenntnisse zu bestehenden Initiativen, wie etwa dem „Qualitätspakt Lehre“ zur gemeinsamen Förderung der Hochschullehre von Bund und Ländern. Ebenfalls soll an der Exzellenzstrategie festgehalten werden, wobei die Stipendienkultur und Begabtenförderung gestärkt, sowie Leistungswettbewerbe ausgebaut werden sollen.

Auf anderen Gebieten lassen sich zumindest klarere Akzente erkennen: So wurde den lauten Forderungen nach einer überfälligen BAföG-Reform scheinbar Rechnung getragen. Kritiker*innen der nun geschäftsführenden Regierung forderten vehement die Anpassung der Frei- und Höchstbeträge, sowie der Bedarfssätze. Im neuen Koalitionsvertrag wird nun das Ziel ausgegeben, die Leistungen deutlich zu verbessern und „die förderbedürftigen Auszubildenden wieder besser zu erreichen“ um eine Trendumkehr bis 2021 einzuläuten. Konkretere Vorschläge, etwa wie stark die Beitragserhöhungen ausfallen sollen, finden sich jedoch nicht.

Open-Access und Infrastruktur

Eine Betrachtung wert ist zudem die Verpflichtung der Koalitionäre zur Entwicklung einer nationalen „Open-Access-Strategie“. Unter Open-Access versteht man die unentgeltliche Bereitstellung wissenschaftlicher Publikationen. So soll durch Bundesgelder die Veröffentlichung von Literatur mit offenen Lizenzen gefördert werden.

Neben dem breiteren Zugang zu Forschungsergebnissen liegt ein weiterer Schwerpunkt auf der Verbesserung der Hochschul-Infrastruktur, besonders im Bereich Digitalisierung. Der Ausbau der Vernetzung soll dabei auch außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und internationale Kooperation beinhalten.

Studentischer Wohnraum und Frauen in Führungspositionen

Doch nicht nur Infrastruktur-Maßnahmen sollen bezuschusst werden, sondern auch die Schaffung von Wohnraum für die wachsende Zahl an Studierenden in Deutschland. Die Förderung von Wohnheimplätzen wird im Koalitionsvertrag explizit benannt.

Auch soll die weibliche Führungsverantwortung an Universitäten gestärkt werden. Eine Erhöhung des Frauenanteils und die Einhaltung von Gleichstellungsstandards an Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen verspricht der Koalitionsvertrag.

Jusos nicht überzeugt

Ob die Vereinbarung durch ein negatives Votum der SPD-Basis zur Makulatur wird, bleibt offen. Die Juso-Hochschulgruppe an der FU Berlin teilte auf Anfrage von FURIOS ihre Ablehnung mit: Trotz einiger guter Verhandlungsergebnisse, wie der Steigerung des Frauenanteils, sehe man den Ausbau der Leistungswettbewerbe kritisch. Die Passage zur BAföG-Erhöhung bleibe zu unkonkret. „Der Koalitionsvertrag ist kein Aufbruch, sondern eher ein Beweis dafür, dass es mit der Union keine progressive und gerechte Politik geben kann“, so die Sprecher*innen der Jusos.

 

Wer einen umfangreicheren Blick in den Koalitionsvertrag werfen und sich auch zu den weiteren Inhalten informieren möchte, findet die komplette Version hier.

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