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Gegenwind bei Asta-Wahl

Wenn nicht scharfe, so doch zumindest penetrante Kritik begleitete die Neuwahl der Asta-Referate in der Stupa-Sitzung vergangene Woche. Anselm Denfeld beobachtet neue Konfliktlinien im Parlament.

Knappe 15 Minuten blieben den Parlamentarier*innen um die 13 Seiten Rechenschaftsberichte zu sichten. Wenig Zeit um präzise Nachfragen zu formulieren. Foto: Anselm Denfeld

Trotz teils hitziger Debatten um Öffentlichkeitsarbeit und Aufwandsentschädigungen des Allgemeinen Studierendenausschusses (Asta) bleiben weiterhin alle Referatsposten in den Händen der Asta-tragenden Koalition im Studierendenparlament (Stupa).

Mehrere Parlamentarier*innen der Listen “Biologie und Chemie”, “FSI Jura/Café Tatort” und “FSI Mathe/Info” sorgten mit energischen Nachfragen bei der Entlastung der alten Asta-Referate und deren anschließender Neuwahl für Aufsehen und eine starke Verzögerung der vollgepackten Tagesordnung.

“Stupa ist nicht jeden Tag!”

Für die alljährliche Neuwahl der neun durch das Stupa zu wählenden Referate, die thematisch unterschiedliche Problematiken und Service-Leistungen für Studierende spiegeln, müssen zunächst die bisherigen Referent*innen entlastet werden. Dazu präsentieren diese eine Art Rechenschaftsbericht über die Tätigkeiten der vergangenen beiden Semester. Von kurzen Notizen bis zu mehreren Seiten reichten die nicht unterschriebenen Berichte der alten Referent*innen, von denen sich nur Vereinzelte persönlich im Saal vorstellten.

Kritik wurde unter anderem von einem Parlamentarier der Liste „FSI Mathe/Info“ laut, der den Referent*innen für Hochschulpolitik vorwarf, die hochschulpolitische Lage nach Bauchgefühl einzuschätzen. Die Forderung nach Offenlegung der Methoden der Datenerhebung sorgte zwar für allgemeine Erheiterung, reizte aber dünnhäutig reagierende Mitglieder traditionell Asta-naher Gruppen. Unverständnis über die untergründigen Vorwürfe entwickelte sich zu einer “angegriffenen” Gefühlslage, mit der ehemalige Referent*innen sowie Mitglieder der Listen “la:iz”, “Unabhängige Schwule*Liste” “CampusBar 2.0” und “Die PARTEI” auf die ständigen Nachfragen reagierten. Auch Anfragen von „FSI Jura/Cafè Tatort“ und „Biologie und Chemie“ wurden teilweise mit der Begründung der rasch verstreichenden Sitzungszeit geschlossen. Zur Antwort kam ein „Stupa ist ja auch nicht jeden Tag!“ aus Richtung der “FSI Mathe/Info” zurück.

Diskussionen und Kritik gab es auch über Aufwandsentschädigungen der Asta-Referent*innen, die nicht nach Stundenlohn bezahlt werden, sondern lediglich pauschale Vergütungen erhalten. Neben empfindlichen Verweisen auf ebenjenen Fakt, der scheinbar nicht allen Parlamentarier*innen bekannt war, wurde das Amt der Asta-Referent*innen schließlich auch als Berufung bezeichnet, deren investierte Arbeit nicht in Stunden umzurechnen sei.

Blockabstimmung mit Makeln

Bei der anschließenden Neuwahl der Referate überraschten dann zweimal für einen kurzen Moment Abgeordnete der Liste “Biologie und Chemie”. Als Referent*in können prinzipiell alle Studierenden kandidieren, die dazu entweder im Vorhinein ihre Kandidatur bei der Sitzungsleitung anmelden oder im Stupa mit ihrem Gesuch vorstellig werden. In der Regel werden dann Blöcke mit jeweils drei Kandidat*innen pro Referat vorbereitet, die das Stupa in Blockabstimmung gesamt bestätigt oder ablehnt.

Durch unerwartete Kandidaturen zweier Parlamentarier*innen der “Biologie und Chemie” für das Öffentlichkeits- und das Fachschaftsreferat musste dieser Modus unterbrochen werden. Durch die vierte Bewerbung für nur drei Posten, mussten die Parlamentarier*innen schließlich konkret über jeden Namen einzeln abstimmen. Beide scheiterten jedoch an einer konsistent erscheinenden Mehrheit. Erst als sich nicht genügend Vertreter*innen für die Verwaltung der bisher unbesetzten studentischen Darlehenskasse meldeten, erreichten Angehörige der „FSI Jura/Cafè Tatort“ sowie der Liste “Für ALLE” ein Amt.

Die Auseinandersetzungen zeichnen eine Front zwischen eingearbeiteten und geschlossen auftretenden Parlamentarier*innen mit AStA-Nähe und teilweise neuen Vertreter*innen, die die bisherige Arbeitsweise des AStA im Kern kritisieren. Vor allem die Frage um eine etwaige Intransparenz wird so neuerdings im Stupa diskutiert. Abseits der bisher traditionellen oppositionellen Listen wie dem „RCDS“ oder der „Liberalen Hochschulgruppe“ könnte somit ein neues Gegengewicht zum Asta entstehen.

Weitere Punkte der zweiten Sitzung des Stupa:

  • Die “Juso-Hochschulgruppe” wagte einen geschlechterpolitischen Vorstoß in zweierlei Richtungen: Einmal versuchte man die Einführung eines quotierten Erstredner*innenrechts, das für eine stärkere Diversität der Sprecher*innen in den Sitzungen sorgen soll. Der andere Antrag drängte auf eine Änderung der Wahlordnung universitärer Gremien zu einer obligatorischen mindestens 50-prozentigen Quote weiblicher* Mitglieder. Beide Anträge wurden auf ihre Realisierbarkeit hin angezweifelt und zur Überarbeitung in einer Kommission vertragt.
  • Das Stupa solidarisierte sich in zwei Resolutionen jeweils einstimmig mit dem Arbeitskampf der studentischen Beschäftigten (TVStud) sowie den studentischen Besetzungen an französischen Universitäten.
  • Mehrere Punkte der Tagesordnung wurden aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf die kommende Sitzung verschoben, die dann im Juli zu erwarten sein dürfte. Nach über vier Stunden war nur noch etwa die Hälfte des Parlamentes anwesend.

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