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Stupa: Für immer nur 9 Prozent?

In seiner letzten Sitzung stellte sich das Stupa möglichen Gründen für die geringe Wahlbeteiligung. Konkrete Beschlüsse bleiben jedoch vorerst aus. Jette Wiese berichtet über engagierte Versuche.

Die geringe Beteiligung bei Stupa-Wahlen ist keine Neuigkeit. Nun wird sie zum Thema im Parlament. Illustration: Luise Schricker/bearbeitet

Die Wahlbeteiligung erhöhen und das Studierendenparlament (Stupa) sichtbarer machen – das waren die erklärten Ziele eines Stupa-internen Arbeitskreises, der seine Ergebnisse nun erstmals den Parlamentarier*innen präsentierte. Während innovative Ansätze und Diskurs-Bemühungen erkennbar werden, dürften juristisch-institutionelle Hürden schnelle Änderungen verhindern.

„Wahlhürden” überwinden

Der in der letzten Stupa-Sitzung im Sommersemester auf Antrag zweier Parlamentarier der Listen „FSI Mathe/Info” und „FSI Jura/Café Tatort” mit knapper Mehrheit gebildete Arbeitskreis hatte in den vergangenen drei Monaten Gründe für die niedrige Wahlbeteiligung (zuletzt neun Prozent) evaluiert. „Wahlhürden”, wie der zu nahe an den Weihnachtsferien liegende Wahltermin und eine „Unsichtbarkeit von Themen” seien Hauptursachen für den fehlenden Gang zur Urne, erklärten Ferhat Topcu (FSI Mathe/Info) und Marcel Schatton (FSI Jura/Café Tatort). Davon ausgehend brachten sie drei Anträge ein. Neben einer geforderten Änderung der Richtlinien zum Versand von Uni-internen Rundmails an Studierende werden darin auch eine Verschiebung der Stupa-Wahl in das Sommersemester sowie die Idee eine abschließenden Wahlfeier vorgeschlagen.   

Unabhängigkeit vom Präsidium

Planen Stupa-Abgeordnete und Mitglieder des Allgemeinen Studierendenausschusses (Asta) die Versendung einer Rundmail, so wird diese bislang vorab vom Hochschulrechenzentrum, der ZEDAT, und dem Präsidium geprüft. Das erschwere nicht nur die Kommunikation, sondern verhindere auch die Informationsverbreitung unter den Studierenden, argumentierten die Antragsteller. Besonders der Asta beklagte sich zuletzt gegenüber dem Präsidium über nicht genehmigte E-Mails, wodurch das Thema auch von den Studierendenvertreter*innen im Akademischen Senat (AS) aufgegriffen wurde.

Die anvisierte Neuregelung würde Stupa- und Asta-Mitgliedern die Möglichkeit geben, eigenständig Mails an alle Studierenden der FU zu versenden, nachdem ihr Inhalt mit einer 2/3-Mehrheit im Parlament beschlossen würde. In einem Änderungsantrag verständigte sich das Parlament außerdem darauf, den kommenden Asta-Vorstoß zur Problematik im AS geschlossen zu unterstützen, woraufhin der Antrag mit großer Mehrheit angenommen wurde. Der Asta-Vertreter im AS Janik Besendorf zeigte sich so auch ermutigt vom Beschluss des Parlaments, wenngleich er mit Blick auf den Senat einschränkte: „Die haben vermutlich nicht so viel Lust darauf, das überhaupt zu behandeln“.

Inwieweit neue Regelungen überhaupt geschaffen werden können, dürfte jedoch gerade von den Mitgliedern des AS abhängen, wo die Gruppe der Professor*innen eine Mehrheit stellt. Ob sich an der aktuellen Regelung also zeitnah etwas ändern wird, ist ungewiss.

Ohne Sommer keine Feier

Während im ersten Antrag erfolgreich zur Sache diskutiert und abgestimmt werden konnte, wurden die beiden anderen Anträge vertagt. Da die kommenden Stupa-Wahlen bereits im Januar 2019 stattfinden, könnten Änderungen erst für die darauffolgende Runde gelten. So wäre der Vorstoß, den Wahltermin in den Sommer zu verlegen, erst ab 2020 realisierbar. Fraglich bliebe dann, was mit einer möglichen Übergangszeit zwischen der ursprünglichen Wahlzeit im Januar und dem Sommersemester passieren würde. Das Parlament wäre dann länger als ein Jahr im Amt, was möglicherweise rechtlichen Statuten widerspräche. Dies müsse nun zuerst geprüft und mit dem Rechtsamt der Universität abgeklärt werden, bevor Entscheidungen zu treffen seien, argumentierten mehrere Parlamentarier*innen. Eine mögliche Wahlfeier wäre vorher ebenso nicht weiter zu diskutieren.

Fehlende Beteiligung

Ferhat Topcu zeigte sich im Grundsatz zufrieden mit der Debatte, bemängelte aber gleichzeitig die geringe Mitarbeit im Arbeitskreis: „Es war zu erwarten, dass so etwas Schwieriges wie die Verschiebung eines Wahltermins nicht gleich im ersten Versuch durchkommen wird. Gerade weil die Beteiligung im Arbeitskreis nicht so hoch war, wie erwartet, wollten wir die Anträge erst einmal vorstellen.” Nun sei noch genügend Zeit, diese detaillierter zu erarbeiten. Neben Topcu und Schatton beteiligte sich mit Fabian Bennewitz (Die PARTEI) lediglich ein weiterer Abgeordneter.

So zeigte sich das Stupa in seiner letzten Sitzung in alter Zusammensetzung zwar durchaus diskussionsbereit, offenbarte jedoch gleichzeitig seine institutionell begründete relative Machtlosigkeit. Mehr als politische Entscheidungsvorstöße dürften ohne Billigung auf anderen Ebenen kaum realisierbar sein.

Ein Kommentar

  • Die Sorge hat sich bestätigt. Der Antrag wurde lediglich als Besprechungspunkt aufgenommen, da die Geschäftsstelle der Auffassung ist der AS sei nicht zuständig. Wir prüfen weitere Schritte. Sitzung ist am 28.11.

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