Über StuPa-Wahlen in Zeiten von Café Latte.

Text von Moritz Leetz und Felix Moniac, Illustration von Christoph Witt

„Wenn man sich die Silberlaube anschaut, sitzen hier ja viele Geisteswissenschaftler, da ist das politische Interesse leider sehr gering. Ich versuche meine Komilitonen zu animieren, aber die sitzen dann wirklich so da: ‚Politik? Ach ne!’ Es ist traurig“, erzählt Uwe von der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) enttäuscht. Warum so viele Studierenden am Wahlkampf keine Interesse haben, darauf haben auch die Wahlkämpfer keine klare Antwort. Uwe ist als Vorsitzender mit langer Oppositionstradition einer von Ihnen. „Allgemein ist es wohl einfach schwierig, die Studenten und Studentinnen für hochschulpolitische Themen zu interessieren. Das war aber auch in der Vergangenheit schon so“, stellt Max von der FSI-PuK fest.

Beratung für alle, Unterstützung für Inis

Das Dilemma beginnt schon vor der Wahl: Viele Studenten wissen gar nicht, wie die Einflussmöglichkeiten des StuPa auf die Hochschulpolitik eigentlich aussehen. Es geht unter anderem um die Verteilung von mehr als einer halben Million Euro pro Jahr. Das ist die Summe, über die der Allgemeine Studierendenausschuß, kurz AStA, zurzeit verfügen kann.

Dieser wird vom Studierendenparlament in der ersten konstituierenden Sitzung bestätigt. Auch der Haushalt muss vom StuPa bewilligt werden. Aktuell wird dieses Geld zum Beispiel für Beratungseinrichtungen zu den Themen Recht und Soziales, für eine eigene Druckerei und einen Kleinbus eingesetzt. Die Einrichtungen können für studentische Vorhaben genutzt werden, die durch den AStA auch finanzielle Unterstützung erhalten.

Dieses Serviceangebot ist nicht zuletzt der Grund dafür, dass der aktuelle AStA zu einem großen Teil von den Fachschaftsinitiativen im StuPa getragen wird. „Der AStA wird von uns gestützt, weil er uns auch unterstützt. Er hat uns organisatorisch und finanziell z. B. bei unserer Weihnachtsfeier geholfen.“, sagt Philipp von der FSI Mathe / Informatik.

Max von den PuKlern fügt hinzu: „Die Ini-Fachschaftsarbeit soll kontinuierlich weiter betrieben werden, das ist unser Hauptanliegen. Das bedeutet zum einen Angebote für die Studierenden zu organisieren, wie zum Beispiel die Orientierungstage für die Erstsemester; die Erstsemesterfahrt und die Semesterauftaktparty.“

Repräsentation?

Traditionell trägt sich der AStA durch die vielen kleinen Listen wie die der FSIs, die oftmals nur einen Sitz ergattern können, dafür aber sehr zahlreich sind. Diese Aufteilung wird bevorteilt durch das Wahlsystem an der FU, das Gruppen mit Partikularinteressen gegenüber breit gefächerten Listen begünstigt. Philipp von der FSI Mathe-Info: „Für den zweiten Sitz braucht man dreimal so viele Stimmen wie für den ersten! Das heißt also, dass meine Stimme mehr wert ist, je kleiner die Gruppe ist, die ich wähle.“

In der Opposition saßen in den letzten Jahren vor allem die großen Gruppen wie die LHG, der RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten), der SDS (Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband) oder die JUSOS (Jungsozialisten). Den Grund hierfür sieht Uwe von der LHG darin, dass sich der AStA sehr weit links von der politischen Mitte befindet: „Das ist an der FU historisch bedingt. Da muss man die Wähler fragen, warum sie sich das von Generation zu Generation eingeben lassen, dass das alles so richtig ist.“

Unabhängig von der politischen Farbgebung sieht auch Professor Risse vom Otto-Suhr-Insitut das mangelnde Interesse an der Besetzung des AStA als problematisch: „Der jetzt existierende AStA vertritt eine ganz kleine Minderheit der Studierenden und wird deswegen auch nicht besonders ernst genommen. Da schießen sich die Studierenden selbst in die Füße!“ Das sei aber noch keine Entschuldigung für die geringe Wahlbeteiligung: „Ein riesiges Problem ist, dass die Hochschulpolitik in studentischen Kreisen wenig beachtet wird. Dabei ist der Zeitaufwand zum Wählen lächerlich. Er beträgt vielleicht fünf Minuten. Da trinkt man mal einen Kaffee weniger.“