Alle haben sie und keiner trifft sie. StuPa-Wahlen sind das Stiefkind der Demokratie. Warum geht niemand mehr wählen?

Text von Tilman Kalckhoff – Zeichnung von Christoph Witt

“Gehst du eigentlich wählen heute?” meint Jonas. “Nee du, ich wollt noch in die Mensa heute” meint sein Kumpel und fängt an sich eine Kippe zu drehen. Dass es direkt vor der Mensa ein Wahllokal gibt, ist den beiden nicht bewusst. Auch, dass an den drei Wahltagen Wahllokale an insgesamt 17 Instituten geöffnet haben, ist ihnen vermutlich völlig entgangen.

Damit wären sie aber nicht einmal allein: Seit zwei Jahren dümpelt die Wahlbeteiligung   bei der Wahl zum Studierendenparlament an der Freien Universität Berlin bei um die 10 Prozent. Mal ist es ein Prozent mehr, mal ist es eines weniger. „Von einer demokratischen Legitimierung kann man da kaum noch sprechen“, meint Professor Dr. Klaus Schroeder vom Otto-Suhr-Institut an der FU. Der Politikwissenschaftler war selbst in der Hochschulpolitik aktiv und steht den vielen Gremien skeptisch gegenüber.

Aber auch bundesweit sieht es selten besser aus. Wenige Hochschulen überstrahlen mit Wahlbeteiligungen von über 30 Prozent das Gros der Hochschulen, die mit Ergebnissen um die 5 Prozent zu kämpfen haben. Über die Gründe rätseln die Studentenvertreter: allgemeines Desinteresse, Unwissen, eine verlorene Generation, zu wenig oder zu viel Auswahl – die Liste der Möglichkeiten ließe sich endlos fortsetzen. Dabei scheint die Antwort ganz einfach zu sein, wenn man Schroeder glaubt: “Die neunzig Prozent, die nicht wählen, die sehen nicht, dass ihre Interessen vertreten werden.” Die gewählten Studentenvertreter – mit knapp 10 Prozent ohnehin nicht demokratisch legitimiert – verträten die Partikularinteressen ihrer jeweiligen Gruppierung und betrieben so reine Klientelpolitik. Kurz: Wer nicht mit ihnen ist, ist nicht nur gegen sie - er bekommt auch nichts vom Kuchen ab.

Professioneller Wahlkampf, konstante Präsenz

Neue Szene: FH Darmstadt. In Hessen hat die Landesregierung 2004 das Hochschulgesetz novelliert und dabei unter anderem festgelegt, dass die Wahlbeteiligung an studentischen Universitätwahlen mindestens 25 Prozent betragen muss. Bei geringerer Wahlbeteiligung wird das Budget des AStAs um drei Viertel beschnitten. Seitdem müssen die hessischen Studenten strampeln, wenn sie den notwendigen finanziellen Rahmen zur Umsetzung ihrer Arbeit erhalten wollen. 36 Prozent hat die FH Darmstadt im letzten Jahr eingefahren. Verglichen mit den meisten Hochschulen in der Bundesrepublik ist das ein phänomenales Ergebnis.

Auch in Münster fährt man traditionell Erfolge ein, was die Wahlbeteiligung angeht. Hier liegt die Wahlbeteiligung üblicherweise um die 25 Prozent. André Schnepper, Senatsmitglied für die Jungsozialisten (Jusos) in Münster, erklärt sich das mit der starken Polarisierung des Wahlkampfes: “Verbindungen auf der einen Seite und auf der anderen Seite die Linke, die immer eine mehr oder weniger deutliche Mehrheit besitzt.” Offenbar kann die politische Radikalisierung auch zu höheren Wahlergebnissen führen, solange nur die Wählerschaft dieser Radikalisierung folgt.

Gleichzeitig erlaubt man sich an der Uni Münster noch einen weiteren Trick: Die Wahl wird schlicht mit der Urabstimmung zum Semesterticket verknüpft, an dessen Fortbestehen die meisten Studenten interessiert sind. Auf diese Weise strömen mehr Studenten zu den Wahlurnen als sonst, und machen schnell noch ein Kreuzchen, da sie schon gerade da sind.

Schnepper hat noch eine weitere Vermutung zur hohen Wahlbeteiligung: die Professionalisierung der Wahl. Besonders von Seiten der Jusos hätte man in diesem Jahr einen bühnenreifen Wahlkampf organisiert. Feste Stände, eine aktuelle Homepage samt Hintergrundinfos, Banner am Hauptbahnhof und in den Mensen und sogar Wahlkampfspots sollten die Studenten dazu bewegen bei der Wahl ihr Kreuz bei den Jungsozialisten zu machen.

Außerdem habe man konstant Präsenz bewiesen und nicht nur vor den Wahlen. Doch natürlich erfordert eine solche Mammut-Aktion auch die entsprechende Planung – und die erfordert viele, viele aktive Freiwillige.

Keinen Grund zur Wahl

Ob sich das auf die FU übertragen ließe ist fraglich. Allerdings würde ein transparenteres Auftreten des AStAs und eine Politik, die auch bei der „Masse“ der Studenten ankommt, sicherlich einen gewissen Effekt haben. Auch eine Professionalisierung des Wahlkampfs mag zwar nicht an der Ursache des Problems ansetzen, würde aber zu einer größeren Präsenz der Wahl in den Köpfen der Studenten führen.

Und schließlich könnte ein Quorum wie in Hessen die Mitglieder des StuPas aus ihrer Lethargie reißen. Ob das aber zwangsweise zu einem anderen Wahlverhalten führt, ist zumindest fraglich. Und die Alternative – ein handlungsunfähiger AStA – dürfte kaum zum Ansporn für kommende Wahlen werden.

Dennoch bleibt die niedrige Wahlbeteiligung auch ein strukturelles Problem. Die meisten Studenten haben schlicht kein Interesse an dem, was AStA und StuPa entscheiden, weil es sie nicht betrifft. Und solange sie nicht einmal direkt von den Geldern des AStAs profitieren, sehen die meisten wohl auch keinen Grund zur Wahl zu gehen.