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FSI Jura siegt, Asta-Mehrheit stabil

Die Liste der FSI Jura ist die Siegerin der diesjährigen Stupa-Wahl. Auch einige neue Listen schafften den Sprung ins Stupa. Die Machtverhältnisse bleiben stabil. Von Alexandra Brzozowski

Bei der Wahl des Studierendenparlaments (Stupa) 2016 konnte die Liste „FSI Jura/Café Tatort“ die meisten Stimmen auf sich vereinen. Aus dem vorläufigen Endergebnis des studentischen Wahlvorstands geht hervor, dass sie im neu gewählten Gremium künftig vier Sitze erhält – zwei mehr als im Vorjahr.

Die 60 Sitze im Stupa verteilen sich in diesem Jahr auf 36 Listen. Davon erhalten 18 Listen je einen Sitz, 13 Listen je zwei Sitze und vier Listen je drei Sitze. Die FSI Jura ist die einzige Liste mit vier Sitzen. Die zweitmeisten Stimmen erhielten mit 163 die Jusos. Im Vergleich zum Vorjahr verloren sie jedoch an Boden und besetzen nun nur noch drei statt der bisherigen vier Sitze im Stupa. Auch die fsi wiwiss, die im vergangenen Jahr den Wahlsieg davongetragen hatte, und die fsi*osi mussten Stimmverluste hinnehmen, sicherten sich beide jedoch drei Sitze.

Überraschend deutlich konnte „Die Partei“ ihr Ergebnis verbessern. Sie errang mit 140 Stimmen ebenfalls drei Sitze. 2015 hatte sie mit 99 Stimmen zwei Sitze geholt. Auch der RCDS, der bei der vergangenen Wahl nur einen Sitz holen konnte, gewann in diesem Jahr Wählerstimmen hinzu und erhält mit 77 Stimmen zwei Sitze im Stupa. Kein Mandat hingegen konnten die „Geoliste“ und die beiden neu angetretenen Listen „Couch Cafe – KorFU“ und „Verziehungswissenschaftler_innen“ erreichen.

Frischer Wind durch neue Listen

Durch ihren Einzug ins Parlament haben einige Newcomer den Etablierten Stimmen abgejagt. Die Liste „Antifa e.V.“ zog mit 44 Stimmen und einem Sitz in das Gremium ein. Auch die Listen „Refugees Welcome“ und die „Freie Hochschulgruppe Berlin“ konnte sich bei ihrem Debüt mit 92 Stimmen gleich zwei Sitze sichern. Die Liste „Tierbabys und Klassenkampf“, die zuvor im Wahlkampf mit Forderungen wie „Pommes in die Veggiemensa“ aufgefallen ist, schaffte ebenfalls mit einem Sitz den Sprung ins Stupa.

Machtverhältnisse bleiben stabil

Die Opposition, die sich aus den parteinahen Hochschulgruppen, der FSI Jura/Café Tatort und einigen weiteren Listen zusammensetzt, geht aus der Wahl gestärkt hervor, was vor allem mit dem Stimmgewinn der „FSI Jura/Café Tatort“ und des RCDS zusammenhängt. Die Asta-tragende Koalition aus verschiedenen Fachschafts- und Themenlisten kann ihre stabile Mehrheit jedoch verteidigen.

Der Negativtrend der Wahlbeteiligung setzt sich indes fort. Sie sank auf 7,9 Prozent und lag somit erstmals seit 16 Jahren unterhalb der Acht-Prozent-Marke. Von insgesamt 36.459 Wahlberechtigten gaben nur 2.816 eine gültige Stimme ab.

Das Studierendenparlament wird jährlich gewählt und besteht aus 60 Mitgliedern. Die Hauptaufgaben des Stupa sind die Verabschiedung des Haushalts der studentischen Selbstverwaltung sowie die Wahl und Entlastung des Asta. Zudem kann das Stupa Resolutionen zu hochschulpolitisch relevanten Fragen verabschieden und die Satzung der Studierendenschaft im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ändern.

Anm.d.R.: Im vierten Absatz wurde nachträglich eine Änderung eingefügt. Die „Freie Hochschulgruppe Berlin“ kam natürlich nicht auf einen, sondern auf zwei Sitze.

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