Die neuerlichen Verhandlungen zum Semesterticket werfen ihre Schatten voraus. Vorher muss an der FU jedoch abgestimmt werden. Aufklärungsarbeit von Silvia Bartel
Worüber wird abgestimmt?
Das Semesterticket für Studierende ist mit 193,80 Euro pro Semester die günstigste Abo-Karte in Berlin. Zum Vergleich: die billigste Option für Azubis im Tarifbereich ABC liegt bei 76,10 Euro im Monat – ein beträchtlicher Unterschied. Mit dem Semesterticket kann auf allen Linien der Verkehrsunternehmen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) im Tarifbereich Berlin ABC (Berlin und Umland) gefahren werden. Dabei besteht die Möglichkeit, Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr, einen Hund, einen Kinderwagen, größeres Gepäck oder ein Fahrrad kostenfrei mitzunehmen.
Da das Semesterticket auf einem Solidarmodell beruht, ist die Zahlung für jede*n Studierende*n an der FU unabhängig von seiner Nutzung Pflicht. Gleichzeitig verringert sich so der Preis für alle.
Im § 18a des Berliner Hochschulgesetztes (BerlHG) ist festgelegt, dass „die Vereinbarung preisgünstiger Benutzung der Verkehrsmittel des öffentlichen Personennahverkehrs für die Studierenden der Hochschulen“ in den Aufgabenbereich der Studierendenschaft fällt. Diese Aufgabe nimmt der Allgemeine Studierendenausschuss (Asta) wahr. Für eine ausreichende Legitimierung benötigt er jedoch die Zustimmung der Studierenden, die über eine Urabstimmung eingeholt werden soll.
Warum abstimmen?
Der aktuelle Vertrag zum Semesterticket endet am 31.03.2018, für eine Fortsetzung ist noch nichts unterschrieben. Damit es bis zum Ende des Sommersemesters 2019 weiterhin Semestertickets zu bestehenden Konditionen geben wird, bedarf es in der Urabstimmung einer Zustimmung von mindestens 10% aller Studierenden an der FU.
Nach Eigenangaben des Asta der FU wird die Organisation der Abstimmung mit etwa 20.000 Euro veranschlagt. Aufgrund des finanziellen wie logistischen Aufwands würde ein Scheitern also zunächst wohl zu einem Semester ganz ohne Semesterticket führen (wie es 2005 schon einmal der Fall war). Umso wichtiger wird es sein, dass so viele Studierende wie möglich zwischen dem 21. und 23. November ihre Stimme an einem der zahlreichen Institute abgeben. Die genauen Standorte findet ihr hier.
Wie wird abgestimmt?
Neben der Frage nach dem Wunsch auf Fortsetzung des Semestertickets, werden die Befragten in der Urabstimmung noch um eine weitere Positionierung gebeten: Aufgrund der bisherigen Befristung der Verträge mit dem VBB, kommt es zu den regelmäßigen Neuverhandlungen, die im Schnitt aller drei Jahre stattfanden. Die Semesterticketbeauftragte des Asta Birgit* bestätigte gegenüber FURIOS, dass für die Zeit nach dem Sommersemester 2019 ein unbefristeter Vertrag mit einer Ausstiegsklausel angestrebt wird. Auch darüber werden die Befragten abstimmen können.
Parallel zur Mobilisierung für die anstehende Abstimmung führt der Zusammenschluss der Semesterticketbeauftragten der Berliner Hochschulen (SemTix Berlin) eine Umfrage zur bisherigen Nutzung und zukünftigen Wünsche der Studierenden durch, deren Ergebnisse in die Verhandlungspositionen einfließen sollen.
Die Urabstimmung ist also von eminenter Wichtigkeit – so oder so wird sie für Konsequenzen sorgen.
Um auf dem Laufenden zu bleiben kommt ihr hier zur Facebook-Veranstaltung. Weitere Infos zum Semesterticket, zusammengestellt vom Asta FU, findet ihr hier.
*Amerkung der Redaktion: Der Name wurde auf Wunsch der Person nachträglich verfremdet. Der echte Name ist der Redaktion bekannt.
