BAföG-Anpassung, jetzt! | FURIOS Online
FURIOS wünscht Euch schöne Semesterferien! Aktuelles rund um die FU gibt es hier wieder ab dem 13. Oktober.
Bis dahin viel Spaß mit unseren wöchentlichen Ferienserien FURIOS auf Reisen und Berlins Bibliotheken im Test!

BAföG-Anpassung, jetzt!

Die geschäftsführende Bundesregierung ist im Winterschlaf und überlässt es zukünftigen Koalitionen eine Anpassung des BAföG durchzusetzen. Leonhard Rosenauer ist der Geduldsfaden gerissen.
montagskommentar_edited

Pünktlich zum Sonntag ringt sich eine devote SPD mal wieder dazu durch Koalitionsgespräche mit der ewiggestrigen Union aufzunehmen. Bravo! Dann kann es ja jetzt damit losgehen den eigenen Scherbenhaufen der letzten Jahre aufzuarbeiten. Anfangen sollte man da mit einer längst überfälligen BAföG-Reform und der Anpassung der Frei- und Höchstbeträge sowie der Bedarfssätze.

Zuletzt wurde eine Anpassung des BAföG 2014 beschlossen. Die einhergehende finanzielle Erhöhung trat jedoch erst zum Wintersemester 2016/2017 in Kraft und ergab sich auf Basis der Lebenshaltungskosten in den Jahren zwischen 2010 und 2014. Im Klartext bedeutet das, dass die Leistungen der Realität – sprich Lebenshaltungskosten und Lohnentwicklung – nun knapp vier Jahre hinterherhinken. Dass der Sozialstaat eines Industrielandes gerade bei der Förderung der Ausbildung seiner Bürger*innen so ins Stocken gerät ist peinlich und belegt die Gleichgültigkeit einiger Parteien gegenüber der finanziellen Situation vieler Schüler*innen und Studierenden. Dazu passt, dass studentische Belange bereits im Wahlkampf keinerlei Rolle zu spielen schienen.

BAföG-Bericht bestätigt Notwendigkeit der Anhebung

Schon seit längerem ist klar, dass eine Anhebung der Förderung dringend notwendig ist. Der eigentlich 2016 fällig gewesene BAföG-Bericht, ein Produkt der großen Koalition, bestätigte das in seiner ursprünglichen Form. Wohl aus taktischem Kalkül wurde der Bericht allerdings ein Jahr zu spät, also erst 2017, veröffentlicht. Man spekulierte anscheinend darauf, dass eine neue Regierung sich dann um die anstehende Anpassung kümmern müsse. Diesen Verdacht erhärtet die Schlussfolgerung des Berichts, welche explizit auf die Verantwortung der zukünftigen Regierung verweist. Derartige Spielereien auf dem Rücken von Schüler*innen und Studierenden auszutragen, ist dreist und zeugt von einer Ignoranz gegenüber der finanziellen Not der Betroffenen. Bei dem Boom, den Universitätsstädte derzeit erleben, sollte eigentlich jedem*r klar sein, dass dort die Lebenshaltungskosten besonders steigen. Und dem*r Vermieter*in ist es dann auch egal, ob das BAföG und der Nebenverdienst nach der Kernsanierung nicht mehr für die Miete reichen.

Beschönigen statt Handeln

Wohl im Bewusstsein um die eigene Untätigkeit wurde der Bericht dann kurz vor der Veröffentlichung auch noch geschönt. Wie der Spiegel berichtete, lautete das Fazit ursprünglich, „dass eine Anhebung der Bedarfssätze und Freibeträge sowie der Höchstbeträge bei den Sozialpauschalen notwendig wird“. In der veröffentlichten Version schlussfolgert man jedoch plötzlich weniger drastisch, „dass eine mögliche Neufestlegung der Bedarfssätze und Freibeträge sowie der Höchstbeträge bei den Sozialpauschalen eine Aufgabe der künftigen Bundesregierung ist.“

Wie der Präsident des Deutschen Studentenwerks (DSW) Dieter Timmermann jedoch richtig feststellt, „hindert niemand die geschäftsführende Bundesregierung, dies schon jetzt auf den Weg zu bringen.“ Die Formulierung liest sich nur leider wie ein diskreter Hinweis anstatt handfester Kritik. Dabei könnte man doch meinen, die geschäftsführende Bundesregierung befinde sich angesichts ihrer Passivität gerade im Winterschlaf. Bleibt nur zu hoffen, dass die neue Regierung endlich tätig wird, denn die Zeit für Studierende und Schüler*innen tickt.

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Ein Tag in der Start-Upper-Class

Wer in die Startup-Branche einsteigen will, ist in Berlin genau richtig. Anselm Denfeld und Leonhard Rosenauer haben sich die Szene erklären lassen - und sind skeptisch.  » weiterlesen